Inhalt

1. Stellung – Stärke Fraktionen
2. Organisation
3. Legislaturprogramm
4. Positionspapiere
5. Arbeit an Themen / Schwerpunkte – Was haben wir erreicht, was abgelehnt?
6. Anliegen an die Zukunft

Kernanliegen

• Rahmenbedingungen für Industrie, Gewerbe, Dienstleistung und Landwirtschaft weiter verbessern
• Konsolidierung und Qualität im Bildungswesen
• Tiefe Steuern und Gebühren
• Natürliche Lebensgrundlagen erhalten, zur Umwelt Sorge tragen
• Sicherheit und Freiheit – Ordnung und Verantwortung – keine Jugendgewalt
• Einbürgerungen: Volk mitbestimmen lassen

Themen der SVP-Fraktion

• Gesunde Finanzen und tiefe Steuerbelastung
• Öffentliche Sicherheit und konsequenter Rechtsvollzug
• Konsequenter Vollzug Ausländer-, Einbürgerungs- und Asylrecht
• Leistungsorientierte, ganzheitliche Bildung
• Effizienter, schlanker, föderalistischer Staat
• Florierende Wirtschaft – starkes Gewerbe
• Leistungsfähige und innovative Land- und Ernährungswirtschaft
• Existenzsicherung durch Eigenverantwortung
• Gesundheitskosten in den Griff bekommen
• Zur Umwelt Sorge tragen
• Bewältigung des Verkehrs
• Lebensfreude mit Sport und Kultur
• Familien als traditionelle Lebensform fördern
• Jugend - unsere Zukunft
• Alter miteinbeziehen

Finanzen
Finanz- und Steuerpolitik 2008 – 2012 der SVP- Fraktion: Mit einem effizienten Staat die gute Position im Steuerwettbewerb stärken - Thurgau soll Spitze bleiben

Sicherheit
Sicherheit für alle!

Kantonaler Richtplan
Zukunft Thurgau, wir sind dabei!

Sozialhilfe
Leistung belohnen, Fehlanreize beseitigen, Miss- brauch bekämpfen

Einbürgerungen
Einbürgerungen – mit Thurgauer Qualität

Saubere Luft
Saubere Luft für unsere Zukunft

Landwirtschaft
Leistungsfähige und innovative Thurgauer Land- und Ernährungswirtschaft

Bildung
Qualität im Bildungswesen

Besichtigung Chinderhuus Weinfelden und Aussprache mit dem Leiterteam über Familien- und Kinderpolitik und Kindertagesstätten im Thurgau

Besichtigung Firma Stadler AG Bussnang und Diskussion über Wirtschaftspolitik

Meinungsaustausch mit dem Amtsleiter Giacun Valaulta, Amt für

Handelsregister und Zivilstandswesen über das Einbürgerungsverfahren

Debatte zur Entwicklung der Sozialkosten bei Kanton, Städten und Gemeinden im Thurgau

Bodenschutz / Altlasten im Kanton Thurgau; Meinungsaustausch mit Jürg Hertz, neuer Chef Amt für Umwelt und Achim Kayser, AfU-Mitarbeiter Bodenschutz-Fachstelle

Spital Thurgau AG / Gesundheitswesen
Prof. Beat Frauchiger, Präsident TVLS - 10 Jahre Spital Thurgau AG
Dr. Susanna Schuppisser, Chefin Gesundheitsamt - Pflegefinanzierung, Spitalfinanzierung, IPV
Dr. Marc Kohler, CEO Spital Thurgau AG - Strategische und finanzielle Entwicklung der Spital Thurgau AG

Aussprache mit VR-Präsident EKT, Rainer Sigrist

Diskussion zur Strategie und operativen Schwerpunkten mit VR-Präsident Urs
Obrecht und Direktor Walter Baumgartner, der Thurgauer Gebäudeversicherung


Schwerpunkte im Rat

• Finanzpolitik
• Organisationsfragen
• Umwelt
• Sicherheit und Ordnung
• Bildung
• Sozial- und Gesundheitspolitik
• Raumplanung
• Einbürgerungen
• Besetzung von Richterstellen

Vorstösse aus der SVP-Fraktion

Was haben wir erreicht?

Personelles

• Bezirke Praktisch keine Mutationen / Rücktritte in der Fraktion
• Wahl von Anna Katharina Glauser Jung als neue Oberrichterin
• Wahl von Max Soller in den Bankrat
• Wahl von Peter Kummer als Vizepräsident des Grossen Rates
• Wahl von Dr. Jakob Stark erstmals als Regierungspräsident 

Sachgeschäfte die von uns unterstützt oder vorbereitet wurden

• Organisationsreform – 5 Bezirke
• Gesetz über Familienzulagen
• Energiepolitik – Etablierung des Kantons Thurgau
• Einführung von Blockzeiten
• Unterstützung der Motion für eine Kantonale Fachstelle für Pflegekinderwesen
• Beitragsgesetz Schulgemeinden
• Bericht über das Sozialwesen
• Massnahmen gegen Jugendgewalt und Suchtmittelkonsum sowie Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen mit dem Beitritt zum Konkordat
• Ja zu Mehr Lebensqualität – Ja zur Palliative Care
• Steuergesetzrevision mit Entlastung von 50 Mio. Fr. und Steuerfussreduktionen
• Konzept für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik
• Kantonaler Richtplan
• Standesinitiative zur Stärkung der Grundversorger
• Standesinitiative zum Ausweisgesetz
• Standesinitiative zur Abschaffung des ZUG
• Gesamtmobilitätskonzept für den Kanton Thurgau
• Mit der Idee einzeln über Einbürgerungsgesuche abstimmen zu können, blieben wir erfolglos

Sachgeschäfte, die von uns bekämpft und abgelehnt wurden

• Verhinderung „1 Zivilstandsamt für den ganzen Kanton Thurgau“
• VI „Ja! Freie Schulwahl für alle“ bekämpften wir im Rat und das Volk hat uns Recht gegeben
• Ablehnung des Stimm- und Wahlrechtes für Ausländer auf kommunaler Ebene
• Ablehnung Doppelter Puckelsheimer
• Verhinderung der Verstaatlichung der Lehrlingsausbildung
• Abschaffung der Pauschalsteuer
• Verzicht auf generelle Lohnerhöhungen
• Verhinderung eines Berichtes Kanton Ostschweiz

• Finanzen – Steuergesetzrevision
• Raumplanung – Umsetzung Richtplan / BTS
• Neustrukturierung - Bezirke
• Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
• Lebensgrundlagen erhalten / Landwirtschaft
• Energiepolitik
• Gesundheitspolitik – Spital / Spitex
• Zusammenarbeit Kanton / Gemeinden
• Eignerstrategien für kantonseigene Firmen TKB, EKT, GV Spital TGAG, PH