Kategorie
16. März 2012: Vorstoss zur Mehrwertabgabe
Kategorie: Standpunkte Umwelt
SVP Kantonsrat Guido Häni möchte vor der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 vom Regierungsrat verbindliche Antworten zum revidierten Planungs- und Baugesetz bezüglich Anpassung an das eidg. Raumplanungsgesetz. Es geht dabei um...[mehr]
15. März 2012: Vorstoss Gewässerraum: Kantonaler Vollzug bis 2018 mit wie viel Kulturlandverlust?
Kategorie: Standpunkte Landwirtschaft, Standpunkte Umwelt
Der Bund hat auf den 1. Januar 2011 die eidgenössische Gewässerschutzverordnung geändert. Die neuen Artikel 41a bis 41h enthalten Ausführungen zu Artikel 36a des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes und regeln unter anderem,...[mehr]
04. März 2012: Einfache Anfragen zu einer Inertstoffdeponie und zum Falschwählen
Kategorie: Standpunkte Umwelt, Standpunkte Staat
An der Sitzung vom 29. Februar sind von Mitgliedern der SVP-Fraktion zwei Vorstösse eingereicht worden:
SVP-Kantonsrat Andrea Vonlanthen erkundigt sich nach Massnahmen gegen das Falschwählen: Hier klicken für den Vorstoss...[mehr]
20. Dezember 2011: Vernehmlassungsantworten: Schutz der Gewässer und AHV/IV
Kategorie: Kommission 4, Standpunkte Umwelt, Standpunkte Soziale Sicherheit
Die SVP Thurgau hat folgende zwei Vernehmlassungen eingereicht. Für die detaillierten Antworten bitte auf die Titel klicken:
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Einführungsgesetzes vom 5. März 1997 zum...[mehr]
25. September 2011: Vernehmlassung: Geoinformation
Kategorie: Standpunkte Staat, Standpunkte Umwelt, Kommission 3
Die SVP Thurgau hat die Vernehmlassungsantwort
zum Gesetz über Geoinformationüber die amtliche Vermessungüber die Gebühren und Geodaten mit den dazugehörenden Anhängen
eingereicht.
Die Antwort ist nachzulesen unter Aus der...[mehr]
02. August 2010: Vernehmlassungsantwort: Gesetz über Geoinformation
Kategorie: Standpunkte Umwelt, Kommission 4
Die SVP Thurgau hat die Vernehmlassungsantwort zum Gesetzesentwurf über Geoinformationen eingereicht.
Die Antwort im Detail ist unter Aus der Fraktion -> Vernehmlassungen einzusehen.[mehr]
08. April 2010: Vernehmlassung: Totalrevision des Planungs- und Baugesetzes
Kategorie: Kommission 4, Standpunkte Wirtschaft, Standpunkte Umwelt
Die SVP Thurgau hat die Vernehmlassung zur Totalrevision des Planungs- und Baugesetztes eingereicht.
Sie finden die detaillierte Vernehmlassungsantwort unter
Aus der Fraktion -> Vernehmlassungen -> Totalrevision des...[mehr]
03. März 2010: Motion: Bessere Abstimmung der Finanz- auf die Raumplanungspolitik
Kategorie: Standpunkte Finanzen, Standpunkte Umwelt
Die SVP-Kantonsräte Max Arnold, Andreas Niklaus und David Zimmermann haben eine Motion "Bessere Abstimmung der Finanz- auf die Raumplanungspolitik" eingereicht.
Hier weiter zur Motion im Wortlaut.[mehr]
18. Februar 2010: Interpellation betreffend "Deutsche Einmischung in Thurgauer Angelegenheiten"
Kategorie: Standpunkte Umwelt, Standpunkte Staat
SVP-Kantonsrat Hanspeter Gantenbein hat eine Interpellation betreffend „Deutsche Einmischung in Thurgauer Angelegenheiten – Massnahmen und künftiger gegenseitiger Umgang“ eingereicht.
Zur Interpellation im Wortlaut.[mehr]
25. Januar 2010: Vernehmlassung Gesetz über die Energienutzung
Kategorie: Kommission 4, Partei, Standpunkte Umwelt
Die SVP Thurgau hat die Vernehmlassungsantwort zum Entwurf betreffend die Änderung des Gesetzes über die Energienutzung eingereicht.[mehr]
