19.05.2017  |    Hinterlasse ein Kommentar

Rückblick auf die Sitzung des Grossen Rates vom 17. Mai 2017

Grossratspräsident Gallus Müller, CVP, Guntershausen, hatte anlässlich der Wahlsitzung nur noch einen kurzen, aber erfolgreichen letzten Einsatz. Nach der Wahl von Heidi Grau, FDP, Zihlschlacht, mit einem Glanzresultat von 112 Stimmen zur neuen Präsidentin des Grossen Rates, führte sie durch die weiteren Geschäfte. Als neuer Vizepräsident wurde Turi Schallenberg, SP, Bürglen, mit 84 Stimmen gewählt. Weiter wurden die Mitglieder des Ratssekretariats, Bruno Lüscher, FDP, Aadorf, und Konrad Brühwiler, SVP, Frasnacht, sowie die Stimmenzähler gewählt. Mit 116 Stimmen wurden schliesslich Regierungsrätin Carmen Haag, CVP, als neue Regierungspräsidentin und mit 111 Stimmen Regierungsrätin Cornelia Komposch, SP, als neue Vizepräsidentin des Regierungsrates ehrenvoll gewählt.

Neben den Wahlen wurden weitere Geschäfte behandelt: Der Geschäftsbericht 2016 der Thurgauer Kantonalbank gab – abgesehen von den Vergütungen der Geschäftsleitungsmitglieder – nicht zu grossen Diskussionen Anlass. Er wurde durch den Grossen Rat ohne Gegenstimme genehmigt und den Mitarbeitern „unserer“ Thurgauer Kantonalbank wurde der Dank ausgesprochen. Mit Redaktionslesung und Schlussabstimmung über die „Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel“ wurde auch dieses Geschäft und mit ihm die Baujagd erle(di)gt. Die ebenfalls traktandierte Motion „Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia“, unter anderem eingereicht von Toni Kappeler, GP, Münchwilen, konnte aus zeitlichen Gründen vor dem Mittag nicht mehr behandelt werden.

Um für die zweite Lesung zur Gesetzesänderung betreffend Frühfranzösisch ausreichend Zeit zu haben, wurde dieses Geschäft bereits vorgängig verschoben. Welche Auswirkungen diese Verschiebung und die zwischenzeitliche Abstimmung im Kanton Zürich haben, wird sich zeigen. Ich würde erwarten und gehe davon aus, dass die Meinungen der Ratsmitglieder zu diesem Thema schon bei der ersten Beratung ausreichend gefestigt waren.

Am Nachmittag der Wahlsitzung fanden die traditionellen Fraktionsausflüge sowie am Abend die Wahlfeier der neuen Ratspräsidentin statt. Ich persönlich habe mein erstes Jahr im Grossen Rat des Kantons Thurgau, insbesondere die Arbeit in vorberatenden Kommissionen, interessant und abwechslungsreich erlebt und ich freue mich auf die weitere Tätigkeit!

Dr. Cornel Inauen, Kantonsrat SVP, Münchwilen

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