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Bericht aus dem Grossen Rat: Lange Debatte zum Netzbeschluss BTS/OLS

Nach der Genehmigung der revidierten Geschäftsordnung des Grossen Rates nahm der Rat einen Marathon über den Netzbeschluss zur BTS/OLS in Angriff. Eine deutliche Links-Rechts-Linie wurde schnell erkennbar. Grün-Rot will die BTS/ OLS nicht, die bürgerlichen Parteien stehen deutlich hinter dem von Regierungsrat Jakob Stark und seinem Team hervorragend und mit grösster Sorgfalt erarbeiteten Projekt. Der Netzbeschluss durch den Grossen Rat ist Voraussetzung für die Volksabstimmung und schliesslich die Übernahme der BTS durch den Bund.

Schliesslich ging in der Detailberatung noch ein Antrag ein, BTS und OLS getrennt dem Volk vorzulegen. Dieses Ansinnen wurde mit 11:82 Stimmen deutlich abgelehnt. Die SVP-Fraktion sprach sich geschlossen dagegen aus. Dem Netzbeschluss stimmte der Rat schliesslich mit der geschlossenen SVP-Fraktion deutlich mit 89:27 Stimmen zu.

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26.05.2023
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