Bericht aus dem Grossen Rat: Monsterdebatte um Kartause Ittingen

Zu Beginn der ganztägigen Beratungen gab der Ratspräsident den Hinschied von alt Kantonsrat Max Walter, Sulgen bekannt. Der Verstorbene gehörte dem Rat von 1956 bis 1984 an.
Die 72 Kantonsbürgerrechtsgesuche, die sich aus 1 Ehrenbürgerrecht (Peter Spuhler), 8 Gesuchen von Schweizern sowie 63 Kantonsbürgerrechtsgesuchen ausländischer Bewerberinnen und Bewerbern zusammensetzen, wurden mit grossem Mehr gutgeheissen. Damit haben total 119 Personen das Thurgauer Bürgerrecht erlangt.

Es fährt ein Zug nach nirgendwo…!
„Schule Thurgau – Quo vadis?“ Zu den hektischen Aktivitäten an Thurgauer Schulen stellten die Interpellanten dem Regierungsrat 12 kritische Fragen. Die Diskussion über die Antworten der Regierung wurde vor allem von Lehrpersonen und Schulbehördemitgliedern geführt und fiel sehr kritisch aus. Die Bemerkungen gipfelten in der Aussage des Mitinterpellanten und Hinterthurgauer Kantonsrats Urs Schrepfer: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo…!“Unterstützt wurde diese Äusserung ebenfalls mit einem verkehrstechnischen Begriff: Die Schule soll nicht „aus dem Ruder laufen…!“
Die Budgetberatung wurde sehr gemächlich angegangen. Keine Wortbegehren zu den Räten, der Staatskanzlei und dem Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV). Erst beim Erziehungsdepartement (DEK) regte sich der Rat. Im Kreuzfeuer stand die Schulevaluation. Hier stellte die GFK den Antrag, beim Amt für Volksschule den Globalbudgetposten um Fr. 500‘000.- zu kürzen und dies im Bereich Schulevaluation und Schulentwicklung zu bewerkstelligen. Diesem Antrag wurde nach reger Diskussion mit deutlichem Mehr zugestimmt. Das Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) und die Gerichte passierten ohne Wortbegehren.

Launiger Samichlaus
Die Mittagspause bescherte uns den Samichlaus. Mit launigen Worten holte er die auffälligsten Repräsentanten des Grossen Rates und des Regierungsrates auf die Trauben-Bühne und setzte sie treffend in Bewegung. Ein gelungener und humorvoller Auftritt.
Als nächstes stand das Departement für Bau und Umwelt (DBU) im Zentrum der Budgetberatungen. Ein Antrag der Grünen Partei, das Globalbudget im Bereich Raumplanung um Fr. 300‘000.- zu erhöhen, fiel deutlich durch. Sehr hohe Wellen warf das Budget des Hochbauamtes, Die Parlamentarische Gruppe Sport stellte den Antrag, den Kredit von Fr. 1,2 Mio. für den Rückbau des Hallenbades beim Kantonsspital Münsterlingen zu streichen. Damit soll diese Wasserfläche noch einige Zeit für die Wassersportler der Region erhalten bleiben.
Beim Objektkredit zur Gesamtsanierung des Bildungszentrums Arbon (BZA) beantragte die GFK eine Reduktion von Fr. 1,9 Mio. auf Fr. 20,0 Mio.. Dieses Ansinnen wurde zur Kenntnis genommen.

Grosse Sause um Kartause
Am meisten Pulverdampf erzeugte der Objektkredit von Fr. 4,6 Mio. für die Gesamtsanierung der Ausstellungsräume Nord des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen. Weiter ist ein Erweiterungsbau zum Preis von Fr. 12,94 Mio. geplant. Dem Lotteriefonds sollen dafür Fr. 11,94 Mio. entnommen werden. Diese beiden Projekte sind eng miteinander verbunden. Die Sanierung zieht automatisch den Erweiterungsbau nach sich. Nach 2 Stunden engagierter Diskussion wurde der Antrag auf Streichung des Sanierungskredits von Fr. 4,6 Mio. mit 66 zu 41 Stimmen abgelehnt.
Die Fraktion SP und Gewerkschaften stellte zum Schluss noch den Antrag, den Staatssteuerfuss um 3% auf 120% zu erhöhen. Dieser Antrag wurde deutlich abgelehnt. Den Steuerfuss 117% haben 77 Ratsmitglieder gutgeheissen.

Kantonsrat Willy Nägeli, Oberwangen

Es wurden auch zwei Vorstösse eingereicht. Artikel Eingereichte Vorstösse: Abwassergebühren und öffentliches Beschaffungswesen