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Bericht aus dem Grossen Rat: Öffentlicher Verkehr wird teurer

Auf Grund der Annahme der FABI-Vorlage zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur 2014 entstand Revisionsbedarf beim Kanton. Das Gesetz passierte mit der Kommissionsfassung und wird dem Kanton bis 2018 Mehrkosten von 11 Mio., den Gemeinden von rund 6 Mio. Franken jährlich verursachen. Zur Finanzierung wird auf die Erhöhung der Pendlerpauschale Hingewiesen.

Die Interpellation „Klimaschutz: Bemühungen im Kanton Thurgau“ führt zu einer umfassenden Auslegeordnung zu einem globalen Anliegen. Es wird festgestellt, dass der Strom noch zu billig ist und keine Motivation zum Sparen vorhanden ist. Die Trinkwasser-Knappheit muss ernst genommen werden. Durch die Klimaerwärmung besteht in der Landwirtschaft die Gefahr, dass Schädlinge überhand nehmen. Alle Votanten sind sich einig, dass die Regierung weiter wachsam sein muss.

Die Interpellation „Massnahmen für Erwerbslose 55+“ fordert für eine Bevölkerungsgruppe besondere Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt. Allerdings sind die Anzahl der Arbeitslosen 55+ geringer ist als in der gesamten erwerbslosen Bevölkerung. Die Gruppe 55+ ist allerdings am Aufholen und das ruft Gemeindevertreter auf den Plan. Sie befürchten steigende Sozialkosten. Zahlen sind nicht bekannt. Erst wenn das Ersparte aufgebraucht ist und das Haus veräussert wurde, werden die ausgesteuerten 55+ beim Sozialamt erfasst. Das ist zu spät und eine frühere Begleitung auf Gemeindeebene könnte unterstützen. Die Gewerbevertreter stellen fest, dass die Anzahl der Arbeitslosen sehr tief ist und dass mit wenigen Ausnahmen alle Arbeitswilligen eine Arbeit finden können.

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