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Bericht aus dem Grossen Rat: SVP macht sich Sorgen um die Weilerzonen

Mit einer „Dringlichen Interpellation“ will die SVP-Fraktion die Frage des Weiterbestandes der Weilerzonen diskutieren. Sie wurde in den Gemeindegesprächen des ARE verschiedentlich in Frage gestellt. Das Anliegen betrifft die zukünftige Entwicklung von Weilerzonen im Richtplan, also kleinere Ansiedlungen wie sie typisch für den Thurgau sind. Die Diskussion wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

Mit einer „Dringlichen Interpellation“ will die SVP-Fraktion die Frage des Weiterbestandes der Weilerzonen diskutieren. Sie wurde in den Gemeindegesprächen des ARE verschiedentlich in Frage gestellt. Das Anliegen betrifft die zukünftige Entwicklung von Weilerzonen im Richtplan, also kleinere Ansiedlungen wie sie typisch für den Thurgau sind. Die Diskussion wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

Das 2. Geschäft betraf das Kreditbegehren von 3 Mio. Franken für die nächste Phase des Projektes „Expo2027 Bodensee-Ostschweiz“. Dieser Rahmenkredit von 3 Mio. Franken ist der Thurgauer Anteil für die Weiterführung/Entwicklung der Idee einer Landesausstellung in der Ostschweiz 2027 auf der Achse Schaffhausen-Untersee / Bodensee-Säntis-Rheintal. Der Kredit wird benötigt, um vertieft an dieser Idee weiter zu arbeiten, um „handfeste“ Leitplanken zu erarbeiten. Zusammen mit den Kantonen St. Gallen und Appenzell Ausserroden. Der Kredit dient lediglich der Grundlagenerarbeitung und der Finanzierung einer Geschäftsstelle, die das Projekt-Dossier (Machbarkeitsstudie) ausarbeitet, um diese letztendlich dem Stimmvolk zu unterbreiten. Erst dann befinden wir über die „Expo2027“ mit Ja oder Nein. In diesem Bericht spielen folgende 4 Aspekte eine zentrale Rolle; Finanzierung, Nachhaltigkeit, Wertschöpfung und Identität. Vico Zahnd, SVP beleuchtete in seiner Stellungnahme dezidiert die SVP Fraktionsmeinung, dass bereits dieser Rahmenkredit dem Stimmvolk zur Abstimmung vorzulegen sei, was auch im Grossen Rat eine Mehrheit fand.

Aufgrund einer überwiesenen Motion arbeitete die Regierung ein neues „Gesetz zur Nutzung des tiefen Untergrundes“ kurz UNG als gesetzliche Grundlagen zur Nutzung der Geothermie aus. Es geht um Hydrothermische Wärmegewinnung mittels Bohrungen in Tiefen unter 500 Meter mit Kapazität über 100 kW während 365 Tagen im Jahr, was eine Konzession erfordert. SVP-Fraktionssprecher Clemens Albrecht konnte den Ratsmitgliedern die zentralen Punkte darlegen; Haftung, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit. Erfolgreiche Geothermieanlagen z.B in Insheim oder Taufkirchen (D) zeugen von positiven Erfahrungen mit dieser Technologie! Wir brauchen zur energetischen Versorgungssicherheit eine „allwettertaugliche und bezahlbare“ Alternative zur Atomenergie! Die Diskussion wird an der kommenden Ratssitzung in 1. Lesung weitergeführt.

Stephan Tobler Fraktionspräsident

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