Mitmachen
Artikel

Demokratie leidet

Die SVP ist enttäuscht über den knappen Entscheid des Bundesgerichtes zu einer Thurgauer Volksinitiative. Es geht nicht um den Inhalt der Initiative, welche gar nicht beraten werden konnte. Es geht um den Grundsatz, dass erstmals in der Geschichte des Kantons Thurgau eine rechtsgültig und von über 5‘000 Stimmberechtigten eingereichte Volksinitiative für ungültig erklärt wird. Die SVP hat sich bereits im Kantonsparlament gegen die Ungültigkeit gewehrt, ist aber unterlegen. Fraktion und Parteileitung nehmen den Entscheid, der knapp mit mit 3:2 Stimmen durch das Bundesgericht gefällt wurde, ernüchtert zur Kenntnis.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Artikel teilen
Kategorien
#partei
weiterlesen
Kontakt
SVP Kanton Thurgau, Sekretariat, Schupfenzelgstrasse 12, 8253 Diessenhofen
E-Mail
Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden