DV: SVP Thurgau stellt Weichen für die Zukunft unseres Kantons

An einer ordentlichen Delegiertenversammlung in Salenstein hat sich die SVP Thurgau mit der Zukunft unseres Kantons befasst. Die Partei diskutierte eingehend das Jahrhundert-Bauvorhaben Bodensee-Thurtal- (BTS) und Oberland-Strasse (OTS). Mit 122 Ja gegen lediglich 3 Gegenstimmen gaben die Delegierten ein deutliches Signal zur Weichenstellung in die Zukunft.

Die Ja-Parole vertrat SVP-Kantonsrat Andreas Niklaus, während Toni Kappeler (Grüne) die Argumente der Gegner darlegte. Die Abstimmung findet am 23. September 2012 statt. Mit diesem klaren Entscheid bleibt der SVP genügend Zeit, Überzeugungsarbeit für dieses Zukunftsprojekt in der Bevölkerung zu leisten.

Zuvor hatten die Delegierten die Parole für das kantonale Planungs- und Baugesetz gefasst, über das die Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bereits am 17. Juni 2012 entscheiden werden. SVP-Kantonsrat Max Arnold vertrat den befürwortenden Standpunkt, SVP-Kantonsrat David Zimmermann den gegnerischen. Das Gesetz kommt an die Urne, weil dagegen das Behördenreferendum ergriffen wurde. Die Meinungen dazu waren bei den Delegierten schnell gemacht. Sie stimmten dem Gesetz mit 81 gegen 36 Stimmen deutlich zu.

Die Parolen für die Eidgenössischen Volksabstimmungen vom 17. Juni wird der Kantonalvorstand an seiner Sitzung vom 15. Mai fassen.