SVP Kanton Thurgau
Eingereichte Vorstösse
Einfache Anfrage: „ Die Eschenwelke – eine Katastrophe für den Thurgauer Wald ? “
Von SVP- Kantonsrat Paul Koch
Im Jahr 2008 wurde die Eschenwelke oder das Eschentriebsterben das erste Mal an jungen Bäumen in der Region Basel festgestellt. Nun ist diese Krankheit in der gesamten Schweiz und sehr stark auch im Thurgauer Wald verbreitet. Mit einem Anteil von 11% aller Baumarten ist die Esche nach der Buche der zweithäufigste Laubbaum im Kanton Thurgau. Die Waldbesitzer und Förster sind nun über den schlechten Zustand besorgt und möchten wissen, wie es mit dieser Baumart und den Auswirkungen auf den Wald weiter geht. Der Regierungsrat wird gebeten, die Fragen zum Eschensterben und den finanziellen Einbussen für die Waldbesitzer zu beantworten.
Einfache Anfrage: „HarmoS-Vorbehalte an die EDK?“
Von SVP- Kantonsräten Hermann Lei und Urs Martin
Die EDK (Erziehungsdirektorenkonferenz) möchte weite Teile des HarmoS-Inhalts einführen, auch in Kantonen, welche HarmoS ablehnten, wie dem Kanton Thurgau. Aus diesem Grund wurden alle Kantone aufgefordert, Vorbehalte gegen das HarmoS-Konkordat anzubringen. Die Fragesteller sind der Ansicht, dass es aus staatspolitischen Gründen nicht angebracht ist, gegenüber einem nicht legitimierten Gremium einen Vorbehalt gegen ein Gesetz abzugeben, das der Kanton bereits abgelehnt hat. Tut er es doch, so verhilft er dem Gremium zu einer Legitimation, die ihm nicht zukommt und stuft den früheren Volksentscheid zu einer unverbindlichen Meinungsumfrage herab. Die Fragesteller möchten das verhindern und fragen die Regierung, wie sie sich verhält oder verhalten hat.
Einfache Anfrage: „Leistungsabbau durch Aufhebung des Führerprüfungsstandortes in Tägerwilen“
Von SVP- Kantonsrat David Blatter
Einfache Anfrage: „Heimaturlaub für Flüchtlinge“
Von SVP- Kantonsrat Stephan Tobler
Abgewiesene Asylsuchende, die nicht ausgeschafft werden können, bekommen von der Schweiz einen Pass. Neuerdings können sie damit sogar ungehindert in ihre Heimat reisen, wo sie angeblich verfolgt werden. Drücken hier die Migrationsbehörden einfach beide Augen zu? Oder sind das neue Menschenrechte, welche die Schweiz und ihre Bürgerinnen und Bürger völlig entmündigen? Stephan Tobler interessiert, wie oft diese Praxis auch im Kanton Thurgau angewendet wird.
