SVP Kanton Thurgau
Eingereichte Vorstösse
Interpellation: „Finanzierung von Familienzulagen – Der die bundesrechtliche Vorgabe übersteigende Teil der Familienzulage soll jeweils durch Beiträge der ArbeitnehmerInnen finanziert werden“
Von SVP- Kantonsrat Hanspeter Gantenbein und andere
Interpellation: Neues Kunstmuseum: Wie weiter?
Von SVP- Kantonsräte Hermann Lei, Urs Martin und andere
Die Kantonsräte Hermann Lei (Frauenfeld) und Urs Martin (Romanshorn) stellen zusammen mit fünf weiteren Ratsmitgliedern in einer Interpellation Fragen an den Regierungsrat, wie es nach dem Bundesgerichtsentscheid in Lausanne in Sachen Kunstmuseum weiter gehen soll. Der Regierungsrat soll aufzeigen, wie er weiter vorzugehen denkt, wie der weitere Zeitplan aussieht, wie das Verhältnis zur Stiftung geregelt werden soll.
Einfache Anfrage: „Registratur- und Archivplan für Schulgemeinden“
Von SVP- Kantonsrat Andreas Wirth
Der Registratur- und Archivplan für die Schulgemeinden entspricht seit vielen Jahren nicht mehr den heutigen Anforderungen. Im Jahr 2008 wurde beispielsweise der Kindergarten obligatorisch erklärt, einige Jahre zuvor die Schulleitungen, eine neue Hierarchieebene, eingeführt. Der Beamtenstatus wurde bereits im Jahr 2001 vom Thurgauer Volk abgeschafft. Trotz all dieser und noch vielen weiteren Veränderungen wurde der Archivplan nie auf die neuen Begebenheiten und die neue Nomenklatur angepasst. Es stellt sich daher die Frage, wann eine Anpassung erfolgen wird, damit die Schularchive entsprechend geführt werden können.
Einfache Anfrage: „Thurgauer Hilfe bei weltweiten Katastrophen“
Von SVP- Kantonsräte Andrea Vonlanthen und Hanspeter Gantenbein
Die Folgen des verheerenden Erdbebens im Himalayastaat Nepal machen auch in unserm Kanton viele Menschen betroffen. Es ist dies derzeit nicht die einzige weitweite Katastrophe, die für Schlagzeilen sorgt. Welche Möglichkeiten bleiben einem Kanton, um bei aktuellen Katastrophen rasch und konkret helfen zu können? Inwiefern wirken Bund und Kanton bei weltweiten Katastrophen zusammen? Diese und weitere Fragen stellen die beiden SVP-Kantonsräte Andrea Vonlanthen und Hanspeter Gantenbein dem Regierungsrat.
