Eingereichter Vorstoss

Interpellation: „Verursachergerechter Unterhalt von Gemeindestrassen“

Von SVP- Kantonsräte Hanspeter Gantenbein, Fabienne Schnyder und andere

Solidarität beim Strassenunterhalt ist in aller Munde. Bei den Strassendiskussionen im Kanton Thurgau werden die Gemeindestrassen aber meistens ausgeklammert. „Die Letzten beissen die Hunde!“ Dieses Sprichwort trifft bei den Unterhaltsfinanzierungen von Gemeindestrassen je länger je mehr zu. Es wird verdrängt, dass einerseits der grösste Teil der Thurgauer Strassen im Besitze von Gemeinden ist, und andererseits, dass immer mehr Gemeindestrassen als Zufahrten für die Kantons- und Nationalstrassen benutzt werden. Jetzt ist es wichtig, auch einmal die Gemeindestrassen in den Fokus zu nehmen und die veränderten Situationen und die möglichen Lösungsanpassungen im Unterhalt zu diskutieren, es muss verhindert werden, dass ein langsamer Zerfall der kommunalen Strasseninfrastruktur passiert..
Dieser Vorstoss/Interpellation soll die Zusammenhänge von Gemeinde- und Kantonsstrassen thematisieren sowie die Gemeinden und ihre Interessen in allen Überlegungen gleichberechtigt einbeziehen.

Zum Vorstoss im Wortlaut