Erwartete Parolenfassung

An seiner ausserordentlichen DV hat die SVP Thurgau die Parolen für die drei Eidgenössischen Vorlagen vom 1. Juni gefasst.

Nicht überraschend waren für einmal drei Medienvertreter an einer DV der SVP Thurgau anzutreffen. Alle erwarteten im Hinblick auf das Ausschlussverfahren der Sektion Graubünden Hinweise der SVP Thurgau. Vizepräsident Marcel Schenker führte souverän durch die Versammlung. Er verweist rückblickend auf die für die SVP erfolgreichen Gesamterneuerungswahlen mit den glanzvollen Resultaten von Monika Knill und Jakob Stark. Insbesondere an Monika Knill richtet er die besten Wünsche für das neue, anspruchsvolle Amt und übergibt ihr einen Geschenkharrass. Weiter gratuliert Marcel Schenker allen für die Wahl in die Bezirks- und Kreisämter.

Die Ziele für die Kantonsratswahlen, das Halten der 47 Sitze, wurden übertroffen. Vier zusätzliche Sitze durfte die SVP gewinnen. Die Wähleranteile wurden in allen acht Bezirken gesteigert und liegt neu bei 35,8 % (bisher 32,5 %). In den letzten drei Wahlen konnte die SVP stets massiv zulegen. Die Listen waren immer hervorragend besetzt. Marcel Schenker gratuliert allen Gewählten und dankt allen 130 Kandidatinnen und Kandidaten sowie allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz.

Marcel Schenker verweist auf die klare Sachpolitik der SVP, die in ihrer politischen Arbeit inhaltlich Akzente setzt. Er zitiert nochmals den Beschluss des Kantonalvorstandes im Zusammenhang mit dem Verfahren der SVP Schweiz gegen Frau BR Widmer-Schlumpf. Er begründet, weshalb die SVP Thurgau bisher keine weiteren Beschlüsse fasste und zeigt auf, wann die DV der SVP Thurgau und damit die Parteibasis über die Sache befinden kann. Zu einer ausserordentlichen DV wird auf Dienstag, 27. Mai eingeladen.

Schliesslich fasste die sehr gut besuchte DV folgende Parolen:

Mit 129:1 Stimmen wird der Volksinitiative „Für demokratische Einbürgerungen“ zugestimmt und damit die Ja-Parole gefasst.

Mit 98 : 21 Stimmen wird die Initiative „Volkssouveränität statt Behördenpropaganda“ abgelehnt und damit die Nein-Parole gefasst.

Mit 108 : 7 Stimmen wird der Verfassungsartikel „Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative “Für tiefere Krankenkassenprämien in der Grundversicherung”) genehmigt und damit die Ja-Parole gefasst