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Geschäftsberichte, Kredit, Biodiversität und Erdwärme

Rückblick auf die Sitzung des Grossem Rates des Kantons Thurgau vom 17. Juni 2020

Die dritte, coronabedingte, Rüegerholzhallensitzung des Grossen Rates startete mit der Beratung des Geschäftsberichts 2019 der Gebäudeversicherung Thurgau. Nach einer kurzen, würdigenden Diskussion wurde diese Vorlage ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Als zweites Traktandum stand der Geschäftsbericht 2019 der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) zur Debatte. Nach wenigen kritischen und grossmehrheitlich lobenden Voten zur PHTG wurde der Geschäftsbericht 2019 ohne Gegenstimme genehmigt.

Beim dritten Traktandum ging es um das Kreditbegehren von 13,65 Millionen Franken für den Neubau von zwei Schulsport-Turnhallen am Bildungszentrum für Technik in Frauenfeld. Kritisch wurde nur der Werdegang des Projekts beurteilt. Andrerseits kommentierte der Rat das Projekt «Doppeldecker» (zwei übereinander liegende Turnhallen) sehr positiv. In der Folge wurde diesem Kredit ohne Gegenstimme zugestimmt.

Traktandum 3: Zuerst wurde die Gültigerklärung über die Volksinitiative «Biodiversität Thurgau» einstimmig beschlossen. Umfassend wurde der Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission, die Formulierung «jährlich 3 bis 5 Millionen Franken» durch «jährlich maximal 5 Millionen Franken» zu ersetzen, diskutiert. Daraus ergab sich eine Ablehnung des Kommissionsantrags mit 80:41 Stimmen. Dem unveränderten Initiativtext wurde dann mit 88:5 deutlich zugestimmt. Die Initiative wird nun der Volksabstimmung unterstellt.

Die Parlamentarische Initiative «Deregulierung für bessere Erdwärmenutzung» (Mitinitianten Toni Kappeler und Josy Gemperle) wird in der Stellungnahme der Regierung vorläufig unterstützt. Es geht um die Anhebung der bewilligungspflichtigen Leistungsgrenze von 100 kW auf 500 kW und um die Erhöhung der Bohrtiefe, ab welcher eine Bewilligung erforderlich ist, von 500 m auf 600 m. Der Antrag von Josy Gemperle, die Leistungsgrenze ganz zu streichen, wurde mit 54:53 Stimmen angenommen. Damit war die 1. Lesung abgeschlossen.

Damit war die Zeit soweit fortgeschritten, dass der Ratsvorsitzende die verbleibenden zwei Geschäfte:  die Leistungsmotion «Nulltoleranz bei Mobbing an Thurgauer Schulen» und die Motion «Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK)» von der Traktandenliste nahm.

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Willy Nägeli
SVP Kantonsrat (TG)
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