Mit dem Thurgau geht’s aufwärts – dank der SVP-Fraktion

Rechtzeitig vor Abschluss der Legislatur 04 – 08 hat sich die SVP-Fraktion des Thurgauer Grossen Rates ein neues Legislaturprogramm gegeben. Um die Zukunft erfolgreich anzugehen, ist ein Rückblick auf die letzten vier Jahre notwendig. Eine Leistungsbilanz der Fraktionspräsidentin Monika Knill liegt vor.

Die SVP Thurgau zusammen mit ihrer Grossratsfraktion trägt Verantwortung. Sie hat eine klare Linie und auf sie ist Verlass. Die SVP-Fraktion präsentiert bereits zum dritten Mal ein Legislaturprogramm, das die Gesamtfraktion mitträgt. Wir entwickeln den Thurgau weiter aufwärts, indem wir den Kanton nicht nur stärken, sondern effizient machen. Wir sagen Ja zu unserem Kanton – einem selbstbewussten Kanton in einer starken Schweiz. Die Lebensqualität im Thurgau wird sich gegenüber andern Regionen weiter abheben. Wenn es den Thurgauerinnen und Thurgauern gut geht, geht es auch mit dem Kanton aufwärts. Die SVP-Fraktion setzt sich explizit für noch bessere Rahmenbedingungen für das Gewerbe, die Industrie, Dienstleistung und Landwirtschaft ein. Ein ganz besonderes Anliegen ist die Konsolidierung und Qualität im Bildungswesen. Mit Bildungsdirektor Jakob Stark an der Spitze wurden die letzten beiden Jahre hervorragende Grundlagenarbeit geleistet. Dank der SVP wurde auf 2008 nicht nur der Steuerfuss gesenkt. Auch die die strukturellen Verbesserungen in der Steuerbelastung für juristische und natürliche Personen hat die Fraktion mitbestimmt. Steuererleichterungen dürfen nicht einfach auf höheren Gebühren basieren. Die Gebühren müssen auf verursachergerechter Höhe bleiben. Ein ganz wichtiges Anliegen ist die Ökologie. In der SVP gibt es viele Natur- und Landverbundene Menschen. Sie alle wollen die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und zur Umwelt Sorge tragen. Dazu ist eine vermehrte Auseinandersetzung mit ökologischen Fragen notwendig. Traditionell hat die Sicherheit in der SVP einen hohen Stellenwert. Der Jugendgewalt ist vorzubeugen, indem bereits Kindern und Jugendlichen klare Grenzen gesetzt werden. Die SVP-Fraktion wird ihre Politik an ihrem Programm ausrichten und gezielt auf einen attraktiven Kanton hinarbeiten.

In der Leistungsbilanz zeigt Monika Knill auf, was die SVP-Fraktion in den letzten vier Jahren alles erreicht hat. Neben 87 Parlamentarischen Vorstössen wurden 20 vorberatende Kommissionen durch SVP-Mitglieder präsidiert. Die wohl anspruchsvollste aller Vorberatungen war diejenige zur Umsetzung der NFA, die Christoph Tobler hervorragend geführt hat. Die SVP-Fraktion führte auch in der ablaufenden Legislatur eine ganzheitliche, verlässliche bürgerliche Politik, welche den Bedürfnissen der breiten SVP-Parteibasis entspricht.

Link zum Legislaturprogramm der SVP-Fraktion

Link zur Leistungsbilanz der SVP-Fraktion (Verfasserin: Monika Knill)