SVP Kanton Thurgau
Neujahrs-Medienkonferenz: Anpacken statt Anpassen
An der traditionellen Neujahrs-Pressekonferenz der SVP Thurgau hat die Kantonalpartei einen Rückblick auf das vergangene Jahr vorgenommen und einen Blick in die Zukunft gerichtet.
SVP-Präsident Walter Marty ist erfreut über die vergangenen Abstimmungen im 2009. Für die SVP verliefen diese erfolgreich – nur bei 3 von 13 Vorlagen ist das Thurgauer Volk nicht der Parole der Partei gefolgt. Marty verweiste auch auf die neue Parteibroschüre mit den Standpunkten. Der Slogan der Broschüre, Anpacken statt Anpassen, soll auch im kommenden Jahr als Leitsatz dienen.
SVP-Fraktionspräsident Stephan Tobler erläuterte die Arbeit der Fraktion im abgelaufenen Jahr. In wichtigen Sachgebieten wie der Bildung, Sozial- und Gesundheitspolitik, der Finanzpolitik oder der Raumplanung konnte die SVP-Fraktion markante Eckpunkte setzen. Damit konnte die hervorragende Entwicklung des Kantons entscheidend mitgeprägt werden. Dank der SVP wird auch mit dem Thema Einbürgerungen verantwortungsvoller umgegangen. Die Rückmeldungen auf das Positionspapier Einbürgerungen mit einer Checkliste waren positiv.
Für einen starken Zusammenhalt in einem strukturell dezentralen Kanton hat sich SVP-Regierungsrat Jakob Stark ausgesprochen. Die Dezentralisation sei als Stärke und Chance, nicht als Schwäche zu begreifen. Umso wichtiger sei es daher, aus der jahrzehntealten Pattsituation bezüglich Strassenplanung herauszukommen und in enger Zusammenarbeit aller Beteiligten eine mehrheitsfähige Lösung auszuarbeiten. Jakob Stark begrüsst den zukunftsgerichteten Richtplan, welcher der grosse Rat genehmigt hat. Die Erhaltung der schönen Thurgauer Landschaft sei wichtig.
SVP-Nationalrat Hansjörg Walter beleuchtete das vergangene Jahr aus der Optik der Bundespolitik. An die drei Wahlversprechen der SVP – Steuern senken, kriminelle Ausländer ausschaffen und kein EU-Beitritt – habe sich die Partei gehalten. In allen drei Bereichen seien bereits substantielle Verbesserungen erreicht worden oder entsprechende Vorstösse auf dem Weg. Auch der Erfolg der SVP auf nationaler Ebene – insbesondere auch in der Romandie, dem Tessin und bei den Jungen, erwähnte Walter.
Über die Herausforderungen der Landwirtschaft hat SVP-Kantonsrätin und Geschäftsführerin Verband Thurgauer Landwirtschaft, Hermine Hascher, gesprochen. Die SVP Thurgau setze sich auch in Zukunft für Rahmenbedingungen ein, die es der Thurgauer Landwirtschaft ermögliche, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Das Image der Landwirtschaft könne noch verbessert werden. Es wird zu wenig wahr genommen, dass eine gut funktionierende Landwirtschaft gerade für den Erhalt unserer schönen Kulturlandschaft und für das gesunde, ressourceschonende Produzieren von Nahrungsmitteln unverzichtbar ist.
