Rückblick auf die Sitzung des Grossen Rates vom 27. Januar 2016

Zum Gedenken an Guido Häni
In seiner Begrüssung gedachte der Ratspräsident Max Arnold unseres geschätzten SVP-Ratskollegen Guido Häni. Guido ist im Jahre 2004 in den Rat gewählt worden. In diversen Kommissionen, namentlich in der Justizkommission, hat er sich mit seiner ruhigen, besonnenen und sachlichen Art eingebracht. Guido Häni ist am 30. Dezember 2015 seiner schweren Krankheit erlegen, nachdem er noch am 2. Dezember an der Grossratssitzung teilgenommen hat. Guido, wir alle werden Dich in bester Erinnerung behalten.

Mundart oder Schriftdeutsch
Die Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Thurgau (GOGR) wurde von einer Fachkommission vorbereitet und von einer Spezialkommission beraten. Die GOGR soll leicht verständlich und an die gelebte Praxis angepasst den Ratsbetrieb regeln. Die Diskussion über die „Verhandlungssprache“, ob Hochdeutsch oder Mundart, wurde langatmig und in einem Mischmasch zwischen Hochdeutsch und Mundart geführt. Schliesslich wurde dieser Paragraph mit grossem Mehr ersatzlos gestrichen. Weitere Änderungsanträge wurden klar abgewiesen und das Geschäft in erster Lesung abgeschlossen. Unter dem gleichen Traktandum wurde der Beschluss des Grossen Rates über die Entschädigungen seiner Mitglieder und der Fraktionen beraten. Zu den Sitzungsgeldern wurde der Antrag, dass die Kommissionsentschädigungen wie bisher ausgerichtet werden sollen, grossmehrheitlich unterstützt. Die neue Regelung der Entschädigungen wurde schliesslich mit grossem Mehr gutgeheissen.

Konzept für Mittelschulen
Weiter wurde über ein Antrag für ein „Gesamtkonzept Thurgauer Mittelschulen“ beraten. In seiner Beantwortung kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass es sinnvoll ist, auf der Grundlage eines Gesamtkonzepts die strategische Ausrichtung der thurgauischen Mittelschulangebote zu steuern. In der Folge erklärte der Rat fast einstimmig diesen Antrag erheblich.

Beim der Interpellation von Hanspeter Gantenbein, Fabienne Schnyder beide SVP und Fritz Zweifel, „Verursachergerechter Unterhalt von Gemeindestrassen“ wurde Diskussion beschlossen und ein Interpellant gab seine Stellungnahme zur Beantwortung ab. Die Diskussion wird an der nächsten Sitzung geführt.

Stephan Tobler
Fraktionspräsident