Rückblick auf die Sitzung des Grossrat vom 30. August 2017

Nach dem Rücktritt von Fabienne Schnyder SVP rückte Thomas Thalmann SVP Güttingen an ihrer Stelle nach und nimmt neu in der Fraktion der SVP Einsitz. Mit dem Rücktritt von Fabienne Schnyder wurden Andreas Zuber SVP als Präsident und Cornel Inauen, SVP als Mitglied in die Gesetzgebungs- und Redaktionskommission gewählt.

Die Motion „Ein stiefmütterliches Dasein beenden“ wurde zu einer langen Debatte. Der Vorstoss zielte darauf, die Zuständigkeit für Kindertagesstätten vom Justiz- zum Erziehungsdepartement zu wechseln. Weil die Verwaltungsorganisation in der Kompetenz des Regierungsrates liegt, lehnten praktisch alle Fraktionen den Vorstoss ab. Praktisch alle Votanten nutzten die Gelegenheit, über die „Familienergänzende Kinderbetreuung“ zu debattieren. Die engagierte Diskussion zeigte auf, dass die Kita-Landschaft im Thurgau grundsätzlich gut aufgestellt ist. Einzelne Votanten verlangten aber trotzdem nach einer besseren Unterstützung und sehen dies mit einer Aufsicht durch das DEK optimaler sichergestellt. Eine Verakademisierung der Vorschulstufe muss aber dringend verhindert werden. Seit 2005, als das Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung beschlossen und die Politischen Gemeinden damit beauftragt wurden, hat sich viel in diesem gesellschaftspolitischen Bereich bewegt. Krippen, Horte, Tagesschulen, Randzeitenbetreuung, Tageseltern usw. betreuen die Kinder und unterstützen die Eltern zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Einig war sich der Rat, dass dank einfacher Strukturen und effizienten Vorgaben vieles sehr gut läuft. Uneinigkeit bestand darin, wie viel Aufsicht muss oder darf es denn sein.

Schliesslich diskutierte der Rat über die Zukunft der Fachschule Ostschweiz aufgrund einer Interpellation von Stephan Tobler SVP. Zufälligerweise verfolgte diese intensive Debatte das Präsidium des Kantonsrates St. Gallen auf der Tribüne. Die neuen Akkreditierungsvorschriften des Bundes fordern neue Organisationsstrukturen der Fachhochschule Ostschweiz, welcher aktuell Chur, Buchs, St. Gallen und Rapperswil angehören. In der Diskussion war sich der Rat einig, dass für den Thurgau nebst der ZHAW in Winterthur eine starke Fachhochschule St. Gallen sehr wichtig ist. Einigkeit bestand auch darin, dass dies für die Ostschweiz als Ganzes von grosser Bedeutung ist. Der Rat ist gespannt, welchen Weg die Regierungen der beteiligten Kantone einschlagen. Ist es eine Fusion der drei Schulen ohne Chur, oder entsteht ein System mit zwei plus eins, das heisst, St. Gallen und Buchs zusammen und Rapperswil alleine. Die SVP unterstützt mehrheitlich die Stossrichtung der St. Galler mit einer starken FHO mit allen drei Standorten mit einem Konkordat mit allen Kantonen.