Rückblick Kantonsratssitzung: Agroscope Standort Tänikon

Rückblick Kantonsratssitzung vom 28. März 2018

Aufgrund der kurzfristig angekündigten dringlichen Interpellation «zum Vertragsbruch des Bundes beim Agroscope Standort Tänikon» konnten nur wenige Traktanden abgearbeitet werden. Mitinterpellanten sind Daniel Vetterli, Matthias Rutishauser und Urs Schär, alle SVP. Einstimmig wurde Dringlichkeit der Interpellation «Agroscope» entschieden.

Der Vorstoss «Agroscope» entstand aufgrund der Information des Bundesrates, den Vertrag mit der Forschungsanstalt Tänikon kündigen zu wollen. Dieser Vertrag wurde erst im letzten August unterzeichnet und war die Zusicherung für den Erhalt der 100 Arbeitsplätze und Investitionen von 10 Mio. Franken. Zuerst äusserte sich der Wirtschaftsminister, Regierungsrat Walter Schönholzer und bedankte sich für die Initiative der Parlamentarier. Er erwähnte, dass sein Grundvertrauen in den Bundesrat gelitten habe und er alles daransetzen werde, die Verträge am Leben zu erhalten. Er betonte auch, dass der Thurgau gemeinsam – als Ostschweiz –  mit den betroffenen Zürcher Standorten (ZH Reckenholz und Wädenswil) gegen die neuen Pläne des Bundesrats kämpfen müssen. Viele Redner fordern vom Bundesrat eine klare Strategie. Die chaotischen Entscheide seien kein vorbildlicher Umgang mit den Kantonen als Partner.

Die SVP-Fraktion hat die Interpellation geschlossen mitgetragen und teilt die Entrüstung über einen möglichen Vertragsbruch seitens des Bundes. Agroscope Tänikon ist ein wichtiger Ort der angewandten Forschung – nahe zur Wirtschaft und zukunftsrichtend für die Landwirtschaft. Viele langjährige Angestellte mit gutem Fachwissen, die notwendigen Infrastrukturen, geeignete Nutzflächen, Tiere und die klimatischen Bedingungen sind vorhanden. Zum Abschluss beehrte der amtierende Nationalratspräsident Dominique de Buman den Thurgauer Grossen Rat und bekundete seine Sympathie zum Thurgau.

Stephan Tobler, Fraktionspräsident