Sessionsrückblick: Damit Politiker wissen, wo der Schuh drückt

Die Nationalräte der SVP Thurgau berichten nach jeder Session über ihre Arbeit in Bern. Vergangenen Mittwoch waren die Nationalräte Markus Hausammann und Hansjörg Walter zu Gast in Sirnach. Auf dem Weidhof von Gastgeber Christof Stutz war die Landwirtschaftspolitik das dominierende Thema.

In dem von Kantonsrat Willy Nägeli moderierten Gespräch wurde die Agrarpolitik 2014-2017 (AP 14-17) intensiv diskutiert. VTL-Präsident Markus Hausammann erläuterte die Philosophie und konkret geplanten Änderungen der neuen Agrarpolitik. Nationalrat Hausammann bringt es zusammenfassend auf den Punkt: „Extensivierung statt Produktion ist die Devise, und das Agrarbudget gerät zunehmend unter Druck“. Die beiden Nationalräte betonten, dass sie sich dagegen wehren und für die Anliegen der Landwirtschaft einsetzen werden. „Wir müssen dazu immer wieder Verbündete suchen“, sagte Nationalrat Hausammann. Auch Nationalrat Hansjörg Walter ging auf die Agrarpolitik des Bundesrates ein. Das Ziel sei klar: Man wolle die Landwirtschaft auf EU-Niveau bringen und den EU-Agrarfreihandel einführen. Die beiden Nationalräte würden sich vehement dagegen einsetzen.

Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben anschliessend zahlreiche Fragen zur aktuellen Politik in Bern gestellt. Zum Beispiel über die Anzahl Stellen in der Verwaltung zur Umsetzung der Landwirtschaftspolitik, zu europäischen Grossbetrieben mit schwächeren Tierschutzgesetzen, das Wasserbaugesetz oder den ÖLN. Neben der Landwirtschaft waren die Finanzmarktpolitik und die Asylpolitik weitere Themen.

Auch auf die aktuelle internationale Lage ist Hansjörg Walter kurz eingegangen. Die Wertschätzung der Schweiz im Ausland sei vorhanden. „Unsere Neutralität wird geschätzt. Unsere Stärke liegt im Vermitteln und nicht im Mitmischeln mit Grossmächten“, so Nationalrat Walter.

Die nächsten Sessionsrückblicke werden jeweils unter svp-thurgau.ch publiziert.