SVP Kanton Thurgau
SVP diskutiert Eigentümerstrategien von EKT und GVTG
Ausgelöst durch die Umstände im Zusammenhang mit den Millionenverlusten beim EKT sowie durch einen SVP-Vorstoss zur Einführung einer Beteiligungsstrategie im Kanton, ist für die SVP-Fraktion klar, dass die Frage des Umgangs mit Beteiligungen des Kantons Gegenstand des Interesses der grössten Fraktion im Kantonsparlament sein muss.
Seit rund einem Jahr sind die Eigentümerstrategien der Kantonsunternehmen vermehrt im Blickpunkt der Thurgauer Politik. Ausgelöst durch die Umstände im Zusammenhang mit den Millionenverlusten beim EKT sowie durch einen SVP-Vorstoss zur Einführung einer Beteiligungsstrategie im Kanton, ist für die SVP-Fraktion klar, dass die Frage des Umgangs mit Beteiligungen des Kantons Gegenstand des Interesses der grössten Fraktion im Kantonsparlament sein muss. Aus diesem Grund hat die SVP-Fraktion am 8. Mai 2010 eine Aussprache mit den Spitzen von EKT und Gebäudeversicherung durchgeführt.
EKT-Verwaltungsratspräsident Rainer Sigrist, die neue Finanzchefin Jolanda Eichenberger standen der praktisch vollzähligen SVP-Fraktion Red und Antwort. Die EKT-Vertreter wiesen in ihren Ausführungen auf die Änderungen im Strommarkt seit der Strommarktliberalisierung hin, zeigten die Chancen und Gefahren auf, welche sich daraus für den Thurgau ergeben. Rainer Sigrist zeigte, dass das EKT aus dem traditionellen Kerngeschäft mittelfristig keine grossen Gewinne mehr erzielen könne und dass es aus Sicht des EKT nötig sei, in neue Geschäftsfelder vorzustossen. So seien etwa die flächendeckende Erschliessung des Thurgaus mit Breitband-Glasfasernetzen oder die längerfristige Vorfinanzierung von Energielösungen für Unternehmen (Contracting) mögliche neue Geschäftsfelder für das EKT. Weiter wurde das Verhältnis zwischen EKT und den Ortswerken (EVU) diskutiert, wobei klar zum Ausdruck kam, dass der Aufkauf weiterer EVU nicht der vorrangige Strategie des EKT entspricht.
Im zweiten Teil präsentierten Urs Obrecht, Verwaltungsratspräsident der Gebäudeversicherung Thurgau (GVTG) sowie GVTG-Direktor Walter Baumgartner die Strategie, respektive das operative Geschäft der Gebäudeversicherung. Die Referenten zeigten die Anstrengungen der GVTG, welche unternommen werden, um die volkswirtschaftlichen Schäden von Bränden zu minimieren. Dies einerseits durch eine gezielte Prävention, andererseits durch eine speditive Schadensabwicklung. Themen der anschliessend stattfindenden Diskussion waren die Schadenabwicklung selber, die Höhe der Prämien im Zusammenhang mit der Einführung des Rauchverbots in Gastbetrieben, die Transparenz der Saläre von Verwaltungsrat und Geschäftsstelle, die Frage einer Erdbebenversicherung sowie die Frage eines Typenhandbuchs zur günstigeren Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, die durch die GVTG subventioniert werden.
Die SVP Thurgau hat an dieser Sitzung einen umfassenden Einblick in das Geschäft des EKT und der GVTG erhalten und daraus Schlüsse auf die zukünftige Ausgestaltung der Eigentümerstrategie ziehen können. Die SVP wird die Ergebnisse der Aussprachen bündeln und wird in den nächsten Monaten die Frage der Eigentümerstrategien von EKT, TKB, thurmed AG, GVTG und anderen Institutionen, an welchen der Kanton Thurgau beteiligt ist, vorantreiben. Oberstes Ziel muss sein, die Beteiligungsentscheidungen des Kantons systematisch wahrzunehmen, um Risiken für den Steuerzahler zu minimieren und die von den Unternehmen zu erbringenden öffentlichen Aufgaben möglichst effizient zu gestalten.
