SVP Thurgau: Einsatz für das heimische Gewerbe

Die Neujahrsmedienkonferenz der SVP Thurgau hat in ein einem traditionellen Handwerksbetrieb, im Brauhaus Sternen in Frauenfeld, stattgefunden. Damit unterstreicht die Partei ihre Verbundenheit zum Handwerk und zur heimischen Wirtschaft. Auch im Wahljahr 2019 setzt sich die SVP für mehr Sicherheit und Freiheit ein.

SVP-Nationalrätin Verena Herzog erläutert die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit in den vergangenen Jahren. Vor allem in der Bildungs- und Familienpolitik, auch als Mitglied der entsprechenden Kommission WBK, setzt sich Verena Herzog unter anderem gegen die Verakademisierung der Pflegeberufe und für eine kindgerechte Schulbildung ein. Ihr weiterer Schwerpunkt sind die Sozialwerke, für die auch kommende Generationen nicht nur einzahlen, sondern später auch davon profitieren sollen. Fehlanreize müssten bekämpft werden. So sollen z.B. durch kaufkraftbereinigte Familienzulagen Grenzgänger und Kurzzeitaufenthalter endlich nicht mehr besser gestellt werden als unsere eigenen Landsleute! Als Mitglied der SGK setzt sie sich zudem gegen die stetig steigenden Kosten im Gesundheitswesen ein. Mit allen Mitteln bekämpfen will Herzog den UNO-Migrations- und den UNO-Flüchtlingspakt, die nicht mehr zwischen an Leib und Leben bedrohten und Wirtschafts- sowie Klimaflüchtligen unterscheiden und damit Tür und Tor für zusätzliche Migration in die Schweiz öffnen. Diese Pakte müssten dringend vor`s Volk!

SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr ist seit 396 Tagen im Amt als Nationalrätin und hat sich als GPK-Mitglied mit vielen Themen beschäftigt. Sie stellt ernüchtert fest, dass wir weiterhin einen Ausbau und keinen Abbau der Bürokratie haben. Ein unbegreiflicher Entscheid sei beispielsweise die Einführung einer Lohnpolizei. Der Staat mischt sich damit in die Lohnpolitik der Privatwirtschaft ein. Die SVP habe im nur scheinbar bürgerlichen Lager zu wenig Unterstützung erhalten, um dies zu verhindern. Ein zweiter Schwerpunkt setzte Gutjahr mit Ausführungen zum EU-Rahmenabkommen. Die darin vorgesehene automatische Übernahme von EU-Recht sei eine Entmachtung des Schweizer Bürgers, das Ende des bilateralen Weges und soweit dies zurzeit abschätzbar sei, durchwegs nachteilig für die Schweiz. Die SVP sei die einzige Partei, welche sich von Anfang an gegen dieses Rahmenabkommen gewehrt habe.

SVP-Gemeinderat und Vizegemeindepräsident Aadorf Stefan Mühlemann thematisierte die kommunalen Wahlen vom Frühling 2019. In diversen Gemeinden seien genügend Kandidaten vorhanden, jedoch gebe es immer wieder Gemeinden, welche Schwierigkeiten hätten, geeignete Kandidaten zu finden. Besonders auf Gemeindeebene sei der direkte Draht zu den Bewohnern wichtig. Darum gelte es, das Milizsystem zu wahren und zu verteidigen.

SVP-Präsident und Kantonsrat Ruedi Zbinden erläuterte die Situation der SVP Thurgau vor dem Wahljahr 2019. Die Kantonalpartei habe frühzeitig die Vorbereitungen an die Hand genommen und bereits im Herbst die Vorschläge für die Nationalratsliste bekannt gegeben. Die Partei hat das Glück, für die Ständeratswahlen zwei profilierte Politiker zur Auswahl zu haben. Die ausgewogene Liste, auch was die Berufsbilder anbelangt, zeige: Die SVP ist eine Gewerbe- und Unternehmerpartei mit aktiven und engagierten Berufsleuten aus verschiedensten Branchen und somit eine echte Volkspartei.