SVP Thurgau setzt sich für einheimische Energie ein

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Als staatstragende und grösste Partei im Thurgau ist der SVP die sichere und wirtschaftliche Energieversorgung ein grosses Anliegen. Die Partei hat mit einem Positionspapier zum Thema „Energien im Thurgau“ ihre Position öffentlich bekräftigt. Die SVP Thurgau unterstützt die Förderung von erneuerbarer, umweltfreundlicher und dezentral produzierter Energie, soweit dies wirtschaftlich vertretbar ist.

(Bildunterschrift, v.l.n.r: Kantonsräte Kurt Baumann, Ruedi Zbinden und Paul Koch)

Die SVP Thurgau hat ihre Position zu den Energie im Thurgau umfassend mittels eines Positionspapiers dargelegt. Bereits in der Einleitung betonte SVP-Präsident und Kantonsrat Ruedi Zbinden die Wichtigkeit des Themas: „Energie ist der Motor der Wirtschaft“. Die einzelnen Punkte aus dem Positionspapier wurden durch den Präsidenten der SVP-Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt, Kantonsrat Paul Koch, vorgestellt. Für die Kommission war klar, dass bei einem solch wichtigen Thema alle Energieträger beleuchtet werden sollen. Die SVP müsse Stellung beziehen zu Zielen und Positionen in der Energiepolitik. Auf einen Satz reduziert lässt sich sagen: Die SVP Thurgau unterstützt die Förderung von erneuerbarer, umweltfreundlicher und dezentral produzierter Energie, soweit dies wirtschaftlich vertretbar ist. Dies helfe mit, regionale Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern und zu erhalten. Zudem werde damit ein positiver Beitrag an unsere Umwelt geleistet und einen Teil von fossiler Energie und Strom aus Kernkraftwerken ersetzt.

Hohe Auslandabhängigkeit
Zurzeit werde der Schweizer Energiebedarf zu drei Viertel aus Importen gedeckt. Der Anteil erneuerbarer Energien, inkl. Wasserkraft, betrage rund 20%. Das bedeute eine hohe Auslandabhängigkeit mit den entsprechenden Risiken. Eine sichere und günstige Energieversorgung sei auch für die Thurgauer Wirtschaft wichtig. Ein Teil müsse dabei weiterhin mit Kernenergie gedeckt werden. Die SVP fordert eine breit abgestützte Energieversorgung mit einem möglichst hohen Anteil an einheimisch produzierten Energien. Eine wichtige Rolle soll auch in Zukunft die Wasserkraft spielen. Dies wurde auch bekräftigt, indem die Medienkonferenz beim Kleinwasserkraftwerk Zeughausbrücke in Frauenfeld stattfand. Auch auf die grossen Potentiale von Holz, Biomasse oder Tiefengeothermie wurde eingegangen. Das Positionspapier gibt auf diese Fragen im Detail Antwort.

Förderbeiträge begrenzen
Förderbeiträge für die erneuerbaren Energien können als Anreiz sinnvoll sein. Jedoch sollten diese einmalig oder zeitlich begrenzt eingesetzt werden. Das kantonale Förderprogramm sei angemessen, es decke sich mit der Stossrichtung des SVP-Positionspapiers. Ein wesentlicher Bestandteil seien Gebäudesanierungen, was der richtige Ansatz sei. Die Energieeffizienz sei wichtig und zahle sich langfristig aus. SVP Thurgau wehre sich dagegen, dass ähnliche Instrumente wie die KEV im Kanton Thurgau neu geschaffen würden. Eine Förderung mit Augenmass sei sinnvoll.

Energie von Abfall und Abwasser nutzen
SVP-Kantonsrat und Vize-Fraktionspräsident Kurt Baumann plädierte dafür, auch aus Abfall und Abwasser möglichst viel Energie zu gewinnen. Abfälle sollten dabei auch vor der Verbrennung genutzt werden, indem draus neue Ressourcen gewonnen werden, beispielsweise die Rezyklierung von Kunstoffen. “Eine thermische Verwertung von Abfall ist jedoch nur sinnvoll, wenn auch die Wärme genutzt werden kann“, erläutert Baumann die Position der SVP. Mit Dampf, Warmwasser und elektrischer Energie erreiche man die höchstmögliche Ausbeute aus der Abfallverwertung. Dazu müssten auch entsprechende Projekte unterstützt werden. Die Potentiale bei den Abwasserreinigungsanlagen (ARAs) seien vorhanden jedoch vergleichsweise bescheiden.

Genügend preiswerte und sichere Energie für alle
SVP-Präsident und Kantonsrat Ruedi Zbinden fasste die Kernforderungen der SVP zusammen: Es brauche genügend preiswerte und sichere Energie für alle. Dazu sei der Ausbau der inländischen Stromproduktion wichtig. Neuen Technologien soll man sich nicht verschliessen und damit verbunden die Förderung neuer, effizienter Energietechnologien. Die Stromproduktion hat sich nach den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und Unabhängigkeit zu richten. Die Förderbeiträge sollen eine Anschubfinanzierung sein, mittelfristig müssten die Projekte selbsttragend sein. Für den Werkplatz Thurgau sei es eminent wichtig, dass der Strompreis attraktiv bleibe. Zbinden stellt bezüglich Ausstieg aus der Kernenergie klar: “Es kann nicht sein, dass wir unsere KKW abstellen aber dann Strom aus Kohlekraftwerken importieren.”

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