Fraktion

Motion: „Abschaffung Haltezeitrabatt bei der Grundstückgewinnsteuer“ Von SVP-Kantonsrat Vico Zahnd Zum Vorstoss im Wortlaut Interpellation: Gestresste Kleinkinder Von SVP-Kantonsräte Andrea Vonlanthen, Aline Indergand, Hanspeter Gantenbein und Daniel Vetterli Fast die Hälfte unserer Kinder sind heute bindungsgestört, ja bindungsunfähig. Eine wesentliche Ursache: Zu frühe Kita-Betreuung. Das geht aus einem Bericht des Zürcher Psychologie-Professors Guy Bodenmann hervor.… weiterlesen


2019 stellt die SVP zum nächsten Mal den Präsidenten des Grossen Rates. Die SVP-Fraktion hat mit Kurt Baumann eine anerkannte Persönlichkeit vorgeschlagen, welche im kommenden Frühjahr zum Vizepräsidenten gewählt werden soll. Das Präsidium des Grossen Rates wird im Turnus unter den Regierungsparteien vergeben. 2019 ist die Reihe an der SVP. Jeweils ein Jahr vorher wird… weiterlesen


Stefan Haffter wurde mit der geschlossenen Unterstützung der SVP-Fraktion zum neuen Generalstaatsanwalt gewählt. In der Eintretensdebatte zum Voranschlag 2018 und Finanzplan präsentierte Vico Zahnd als SVP-Sprecher die sparsame Haltung der SVP zu den Kantonsfinanzen. Insbesondere wird eine Steuerfusserhöhung kategorisch abgelehnt. Erwartungsgemäss nochmals viel Zeit wurde dem Bürgrrechtsgesetz gewidmet. Der Bund hat das entsprechende Bundesgesetz auf… weiterlesen


Antrag gemäss § 52 GOGR: „Bericht über Stellenentwicklung in den Ämtern“ Von SVP-Kantonsrätin Aline Indergand und SVP-Kantonsrat Urs Martin Aline Indergand und Urs Martin fordern einen Bericht zur Stellenentwicklung des Kantons Thurgau über die letzten 10 Jahre. Insbesondere soll der Personalbestand je Amt sowie die Veränderungen transparent ausgewiesen werden. Zum Vorstoss im Wortlaut… weiterlesen


Standesinitiative: „Gleiche Rechte und Pflichten für alle – Keine Doppelbürgerschaften für Eingebürgerte“ Von SVP-Kantonsrat Hanspeter Gantenbein und andere Doppelbürger können in verschiedenen Ländern abstimmen und tragen zudem die Konflikte in anderen Ländern bei uns aus. Ein Doppelbürger hat sich von der Militärdienstpflicht befreien können und ihm wurde zugebilligt in Frankreich Dienst zu leisten, wo gar… weiterlesen


Nach Erledigung des Routinegeschäfts Erteilung der Zustimmung zu den Einbürgerungsgesuchen befasste sich der Rat mit einem sehr emotionalen Thema. Die Diskussion über die Interpellation „Sterbehilfe im Thurgau“ brachte erwartungsgemäss die sehr unterschiedlichen Ansichten zu diesem Thema zum Ausdruck. Die Interpellanten führten in der Diskussion an, dass eine aktive Sterbehilfe eine Respektlosigkeit gegenüber der Schöpfung darstelle. Der… weiterlesen


Wenn es Herbst wird, die WEGA beginnt, wechselt auch der Grosse Rat nach Weinfelden Mit der Überweisung der Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia, welche durch Daniel Vetterli SVP und andere Unterzeichnenden eingereicht wurde, begann der Start des Rates in Weinfelden. Nach der Beschlussfassung mit 69 JA zu 10 NEIN Stimmen… weiterlesen


Interpellation: „Jihadistische Bedrohung im Thurgau“ Von SVP-Kantonsrat Pascal Schmid Medienberichte über Jihadisten im Kanton Thurgau lassen aufhorchen. Eine Recherche von Tagesanzeiger.ch und Newsnet benennt fünf Schweizer Jihad-Hochburgen: Winterthur, Lausanne, Biel, Genf – und Arbon. Laut Journalist und Terrorismus-Experte Kurt Pelda gibt es im Thurgau einige auffällige Leute mit Verbindungen zur Jihadisten-Szene. Sie lebten oft von… weiterlesen


Motion: „Standesinitiative zur Beseitigung der Wertfreigrenze im Einkaufstourismus„ Von SVP-Kantonsrat Stephan Tobler und andere Mit einer Standesinitiative soll in Bern Druck gemacht werden, damit Massnahmen gegen den Einkaufstourismus umgesetzt werden. Wirtschaft und Staat vor allem in den Grenzregionen verlieren aufgrund des anhaltenden Einkaufstourismus viel Geld. Der Detailhandel wird geradezu ausgehöhlt. Es entstanden in den letzten… weiterlesen