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Interpellation «Herzklinik: Rückblick und Ausblick» Von SVP-Kantonsrat Hermann Lei und weiteren Das Herz-Neuro-Zentrum Bodensee (HNZB), ein bedeutender Teil der Thurgauer Gesundheitsversorgung, steht seit Jahren unter Kritik – und seit einigen Wochen unter Anklage der Staatsanwaltschaft, die Freiheitsstrafen bis zu vier Jahren fordert. Es besteht Verdacht auf gewerbsmässigen Betrug in Millionenhöhe beim Handel mit Implantaten über… weiterlesen


Nach dem Rücktritt von Rolf Bartholdi (SVP) als Verwaltungsrichter stehen im Frühling Ergänzungswahlen für den Rest der Amtsdauer an. Die SVP-Fraktion will diesen Sitz halten und hat bereits einstimmig Madeleine Randacher (SVP) Weinfelden als Nachfolgerin nominiert. Madeleine Randacher ist in Weinfelden aufgewachsen. Nach der Kantonsschule hat sie eine klassische juristische Ausbildung an der Universität Zürich… weiterlesen


Die Beratungen der Massnahmen aus dem Projekt „Hauhaltgleichgewicht 2020 (HG2020)“ waren anspruchsvoll. Das Projekt HG2020 soll den Staatshaushalt nachhaltig mit 20 Mio. Fr. pro Jahr entlasten. Um dies zu erreichen sind auch vier Gesetzesanpassungen notwendig welche im Zuständigkeitsbereich des Parlamentes liegen. Die Änderung des Einführungsgesetzes zum ZGB, wonach es neu im Kanton Thurgau nur noch… weiterlesen


Einfache Anfrage: «Fragwürdige Pilotversuche mit Cannabis» Von SVP-Kantonsrat Andrea Vonlanthen und vier weiteren Die Thurgauer Regierung erachtet Pilotversuche mit Cannabis für «sinnvoll». Sie begrüsst in einer Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern eine entsprechende Gesetzesänderung. Andrea Vonlanthen hält diese Versuche für fragwürdig, da ausreichend wissenschaftliche Erkenntnisse über die gesundheitsschädigende Wirkung von Cannabis gerade bei… weiterlesen


Einfache Anfrage „Fahrende“ im Thurgau, grenzenlose Freiheit auch gegenüber dem Gesetz? Von SVP-Kantonsrat Egon Scherrer Seit geraumer Zeit haben sich „Fahrende“ in verschiedenen Gemeinden niedergelassen. Es gab Gemeinden, die dank den Grundeigentümern mehrmals und über eine längere Zeit betroffen waren. Dies nicht immer zur Freude von Nachbarn, Landanstösser, Gewerbetreibenden, und der übrigen Bevölkerung. Gemäss Zeitungsberichten… weiterlesen


Interpellation „Handlungsbedarf bei der Polizei?“ Von SVP-Kantonsräten Stephan Tobler, Pascal Schmid und Gottfried Möckli Mit einer Interpellation „Handlungsbedarf bei der Polizei?“ will die SVP-Fraktion auf die immer unhaltbareren Zustände aufmerksam machen. Einerseits wird die Polizei-präsenz in Quartieren und Dörfern und andererseits Gewalt und Drohungen gegen Polizistinnen und Polizisten thematisiert. Die Regierung wird angefragt, was sie… weiterlesen


Die Interpellation über die „Phosphor Rückgewinnung“ stiess auf Interesse. Phosphor ist ein wichtiger Düngerbestandteil für die Landwirtschaft und wird weltweit nur an wenigen Orten abgebaut. Diese Vorkommen sind endlich. Phosphor wird ein knapper Wertstoff werden, der in Zukunft aus dem Abwasser zurückgewonnen werden soll. Die heutigen Organisationen zur Abwasserreinigung sind gut eingespielt. Der Regierungsrat geht… weiterlesen


Motion „Denkmalpflege und Baufachnormen“ Von SVP-Kantonsrat Mathias Tschanen und einem anderen Werden denkmalgeschützte Objekte renoviert, ist es oft unumgänglich, dass einzelne Bauteile oder Anlagen ersetzt werden müssen. Dies gilt insbesondere für Fenster, Be-leuchtung, Heizung und Lüftung; Elemente, die einen massgeblichen Einfluss auf die Energiebilanz eines Gebäudes haben. Wenn schon neue Bauteile oder Anlagen ver-wendet werden… weiterlesen