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Rückblick Kantonsratssitzung vom 28. März 2018 Aufgrund der kurzfristig angekündigten dringlichen Interpellation «zum Vertragsbruch des Bundes beim Agroscope Standort Tänikon» konnten nur wenige Traktanden abgearbeitet werden. Mitinterpellanten sind Daniel Vetterli, Matthias Rutishauser und Urs Schär, alle SVP. Einstimmig wurde Dringlichkeit der Interpellation «Agroscope» entschieden. Der Vorstoss «Agroscope» entstand aufgrund der Information des Bundesrates, den Vertrag… weiterlesen


Antrag gemäss § 52 GOGR: „Energiegewinnung aus dem Bodensee“ Von SVP-Kantonsräte Hanspeter Gantenbein und David Zimmermann Bekanntlich sieht das Bundesamt für Energie in ihren Grundlagen „Energie 2050“ das allergrösste Energiepotential aus den Gewässern. Gemäss dem Forschungsinstitut Eawag in Dübendorf zeigen abrufbare Studien ein riesiges Energie-Potential aus dem Bodensee. Gemäss unserem genehmigten kantonalen Richtplan wird diese… weiterlesen


Mit dem Rücktritt des Präsidenten des Obergerichts des Kantons Thurgau ist durch den Grossen Rat die Nachfolge zu regeln. Die SVP stellt mit Anna Katharina Glauser Jung eine erfahrende und kompetente Oberrichterin. Die SVP-Fraktion ist hocherfreut über das Interesse von Oberrichterin Anna Katharina Glauser Jung fürs Präsidium. Seit 2000 gehört die Kandidatin dem Obergericht an,… weiterlesen


Einfache Anfrage „Rückforderung zu viel bezahlter Subventionen an PostAuto Schweiz AG“ Von SVP-Kantonsräten Urs Martin und David Zimmermann Die Kantonsräte David Zimmermann (Braunau) und Urs Martin (Romanshorn) richten im Rahmen einer Einfachen Anfrage kritische Fragen an den Regierungsrat im Zusammenhang mit den zu viel bezahlten Subventionen an die PostAuto AG. Insbesondere stellen sie Fragen zur… weiterlesen


Einfache Anfrage: „Prävention und Bekämpfung Afrikanische Schweinepest (ASP)“ Von SVP-Kantonsräte Petra Kuhn und Urs Schär Zum Vorstoss im Wortlaut Motion: „Neuregelung betreffend minimaler Anzahl Polizeiposten“ Von SVP-Kantonsräte Jürg Wiesli, David Zimmermann und andere Zum Vorstoss im Wortlaut… weiterlesen


In letzter Etappe wurde die Diskussion über den Bericht zum Haushaltgleichgewicht zu Ende geführt. Beim Departement Erziehung und Kultur kamen verschiedenste Sparvorschläge unter Beschuss. Viele Votanten störten sich vor allem an der angedachten Kürzung bei den überbetrieblichen Kursen im Rahmen der Berufslehre. Eine solche Kürzung passe nicht zum von allem gelobten dualen Bildungssystem. Als Haupttraktandum… weiterlesen


Motion: „Abschaffung Haltezeitrabatt bei der Grundstückgewinnsteuer“ Von SVP-Kantonsrat Vico Zahnd Zum Vorstoss im Wortlaut Interpellation: Gestresste Kleinkinder Von SVP-Kantonsräte Andrea Vonlanthen, Aline Indergand, Hanspeter Gantenbein und Daniel Vetterli Fast die Hälfte unserer Kinder sind heute bindungsgestört, ja bindungsunfähig. Eine wesentliche Ursache: Zu frühe Kita-Betreuung. Das geht aus einem Bericht des Zürcher Psychologie-Professors Guy Bodenmann hervor.… weiterlesen


2019 stellt die SVP zum nächsten Mal den Präsidenten des Grossen Rates. Die SVP-Fraktion hat mit Kurt Baumann eine anerkannte Persönlichkeit vorgeschlagen, welche im kommenden Frühjahr zum Vizepräsidenten gewählt werden soll. Das Präsidium des Grossen Rates wird im Turnus unter den Regierungsparteien vergeben. 2019 ist die Reihe an der SVP. Jeweils ein Jahr vorher wird… weiterlesen