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Wenn es Herbst wird, die WEGA beginnt, wechselt auch der Grosse Rat nach Weinfelden Mit der Überweisung der Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia, welche durch Daniel Vetterli SVP und andere Unterzeichnenden eingereicht wurde, begann der Start des Rates in Weinfelden. Nach der Beschlussfassung mit 69 JA zu 10 NEIN Stimmen… weiterlesen


Interpellation: „Jihadistische Bedrohung im Thurgau“ Von SVP-Kantonsrat Pascal Schmid Medienberichte über Jihadisten im Kanton Thurgau lassen aufhorchen. Eine Recherche von Tagesanzeiger.ch und Newsnet benennt fünf Schweizer Jihad-Hochburgen: Winterthur, Lausanne, Biel, Genf – und Arbon. Laut Journalist und Terrorismus-Experte Kurt Pelda gibt es im Thurgau einige auffällige Leute mit Verbindungen zur Jihadisten-Szene. Sie lebten oft von… weiterlesen


Motion: „Standesinitiative zur Beseitigung der Wertfreigrenze im Einkaufstourismus„ Von SVP-Kantonsrat Stephan Tobler und andere Mit einer Standesinitiative soll in Bern Druck gemacht werden, damit Massnahmen gegen den Einkaufstourismus umgesetzt werden. Wirtschaft und Staat vor allem in den Grenzregionen verlieren aufgrund des anhaltenden Einkaufstourismus viel Geld. Der Detailhandel wird geradezu ausgehöhlt. Es entstanden in den letzten… weiterlesen


Nach dem Rücktritt von Fabienne Schnyder SVP rückte Thomas Thalmann SVP Güttingen an ihrer Stelle nach und nimmt neu in der Fraktion der SVP Einsitz. Mit dem Rücktritt von Fabienne Schnyder wurden Andreas Zuber SVP als Präsident und Cornel Inauen, SVP als Mitglied in die Gesetzgebungs- und Redaktionskommission gewählt. Die Motion „Ein stiefmütterliches Dasein beenden“… weiterlesen


Motion: „Abstandsvorschriften für Windkraftanlagen gegenüber Bauten und Anlagen“ Von SVP-Kantonsräte David Zimmermann, Hanspeter Gantenbein Der Regierungsrat hält an der Strategie zur Förderung der erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen im Kanton Thurgau fest. Dies wird unter anderem auch damit begründet, dass sich in der jüngeren Vergangenheit mehrfach die Stimmbürger, das Parlament und die Regierung sowohl auf Stufe Bund wie… weiterlesen


Mit Spannung wurde die zweite Lesung mit dem Thema Frühfranzösisch in der Primarschule – ja oder nein, erwartet. Eine erheblich erklärte Motion der SVP aus dem Jahr 2013 verlangte die Verschiebung des Französischunterrichts auf die Oberstufe. Die SP stellte den Antrag, den in erster Lesung eingeführten Paragraphen wieder zu streichen, also beim Frühfranzösisch zu bleiben.… weiterlesen


Interpellation „ Wie weiter mit der Fachhochschule Ostschweiz (FHO)?“ Von SVP- Kantonsrat Stephan Tobler Der Interpellant will von der Thurgauer Regierung wissen, wie ihre Haltung zur Fachhochschule Ostschweiz aufgrund des neuen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzt (HFKG) ist und welche Bedeutung die FHO für den Kanton Thurgau hat. Eine institutionelle Akkreditierung der Hochschulen ist Voraussetzung für das… weiterlesen


Grossratspräsident Gallus Müller, CVP, Guntershausen, hatte anlässlich der Wahlsitzung nur noch einen kurzen, aber erfolgreichen letzten Einsatz. Nach der Wahl von Heidi Grau, FDP, Zihlschlacht, mit einem Glanzresultat von 112 Stimmen zur neuen Präsidentin des Grossen Rates, führte sie durch die weiteren Geschäfte. Als neuer Vizepräsident wurde Turi Schallenberg, SP, Bürglen, mit 84 Stimmen gewählt.… weiterlesen


Wie zu erwarten war, haben schon bei Beginn der Ratssitzung zahlreiche Fernsehkameras Position bezogen. Das Traktandum 2 „Änderung des Gesetzes über die Volksschule“ hat offenbar die Medien in grosser Zahl mobilisiert. In der 2. Lesung der „Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel“ wurde ein Antrag, der noch weitere… weiterlesen