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Einfache Anfrage: „Institution handelt naiv und blauäugig“ Von SVP- Kantonsräte Diana Gutjahr und Hansjörg Brunner Die Behindertenorganisation habe ohne Wissen des Architekten Mehrbestellungen in der Höhe von 8 Mio. Franken getätigt und somit das Budget um 13 Mio. überzogen. Zudem ist die Rede von nicht vorgegebenen Budgets. Schlussendlich belaufen sich die Baukosten anstelle der budgetierten… weiterlesen


Einfache Anfrage zu den Kriterien, nach denen das Amt für Sozialversicherung Heime für Personen mit erhöhtem Betreuungsbedarf und forensischem Hintergrund bewilligt. Von SVP- Kantonsrat Daniel Vetterli Zum Vorstoss im Wortlaut Einfache Anfrage: An-und Abflugrouten im Nord-Osten des Flughafens Zürich Von SVP- Kantonsräte Hans-Peter Wägeli, Max Arnold und Paul Koch Zum Vorstoss im Wortlaut    … weiterlesen


Heute wird Frau Gemeindeammann angesprochen und das stört mitunter vor allem die Frauen im Grossen Rat. Die Mehrheit der SVP sprach sich dagegen aus. Trotzdem entschied der Rat sehr deutlich, dass ab nächsten Sommer die Gemeindepräsidentin oder der Gemeindepräsident die Gemeinde führen soll. Die Befürworter stellten die Geschlechtsneutralität in den Vordergrund, der Präsident sei gegenüber… weiterlesen


Einfache Anfrage: „ Die Eschenwelke – eine Katastrophe für den Thurgauer Wald ? “ Von SVP- Kantonsrat Paul Koch Im Jahr 2008 wurde die Eschenwelke oder das Eschentriebsterben das erste Mal an jungen Bäumen in der Region Basel festgestellt. Nun ist diese Krankheit in der gesamten Schweiz und sehr stark auch im Thurgauer Wald verbreitet.… weiterlesen


Die SVP-Fraktion nahm vom Rücktritt von Regierungsrat Dr. Claudius Graf-Schelling per Ende Mai 2015 Kenntnis. Der Anspruch der SP auf den Regierungssitz wird aus SVP-Kreisen nicht bestritten. Nach einer weiteren Einbürgerungsaktion wurde die Parlamentarische Initiative, die eine Kompetenzregelung für Ausgaben aus dem Lotteriefonds fordert, diskutiert. Obwohl die Parlamentarische Initiative von Urs Martin (SVP, Romanshorn) miteingereicht… weiterlesen


Antrag gemäss §52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates Betreffend Erstellung eines „Kantonalen Sport- und Freizeitanlagenkonzept (Kasak)“ Von SVP- Kantonsrat Walter Marty und FDP- Kantonsrat Beat Pretali Die Bedeutung des Sports für den Kanton Thurgau ist unbestritten. Der Sport trägt wesentlich zur Förderung von Gesundheit, Bildung, sozialer Integration, Tourismus und Volkswirtschaft bei und bildet gleichzeitig einen… weiterlesen


Einfache Anfrage: „Auswirkungen der im Raum stehenden Solarstrominitiativen in verschiedenen Gemeinden und Städten auf die Thurgauer Netze“ Von SVP- Kantonsräte David Blatter und Willy Nägeli Zum Vorstoss im Wortlaut Einfache Anfrage: „Auswirkung der AP 2014 – 2017 auf die Direktzahlung in der Landwirtschaft“ Von SVP- Kantonsrat Moritz Tanner Mit der AP 2014 – 2017 wird… weiterlesen


Die SVP Thurgau bedauert, dass der Grosse Rat die Motion “Volksschule ohne Parallelgesellschaft” nicht erheblich erklärt hat. Damit wurde eine Chance verpasst, die politische und religiöse Neutralität der Schule und die Autonomie der Schulgemeinden zu stärken. Mit dem Entscheid des Grossen Rates dürfen Schulgemeinden weiterhin keine situationsgerechten, massgeschneiderten Regelungen erlassen, wenn durch das Tragen von… weiterlesen


Mit einer Motion wollte eine Gruppe aus verschiedenen Parteien mit Erwin Imhof, SPV bei krankheits- oder unfallbedingten Notfällen ausserordentliche Ersatzrichter einsetzen. Die SVP-Fraktion war der Ansicht, dass Richter zwingend vom Volk gewählt werden müssen. Schliesslich werde auch ein kranker Regierungsrat nicht einfach durch eine angestellte Person vertreten. Der Rat entschied mit der fast einstimmigen SVP-Fraktion… weiterlesen