SVP Kanton Thurgau
Neues Positionspapier Sicherheit der SVP Thurgau
Die SVP Thurgau hat ein neues Positionspapier zum Thema Sicherheit veröffentlicht. Die erschreckend hohen Zahlen zur Kriminalität im Thurgau zeigen, dass dringend Handlungsbedarf besteht. Sicherheit ist die Grundlage für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben.
Präsentieren das neue Positionspapier Sicherheit der SVP Thurgau: Ruedi Zbinden, Präsident SVP TG, Pascal Schmid, Präsident Fachkommission Sicherheit der SVP TG, Marco Bortoluzzi, Präsident Junge SVP Thurgau
Jetzt das Positionspapier herunterladen (PDF)
Die SVP Thurgau fordert eine strenge Durchsetzung von Recht und Ordnung, die Verhinderung unkontrollierter Masseneinwanderung und die Abschiebung krimineller Ausländer. Die SVP setzt sich auch für eine gut ausgebildete und ausgerüstete Polizei und Armee ein, um die innere und äussere Sicherheit zu gewährleisten.Das vollständige Positionspapier kann auf der Website der SVP Thurgau heruntergeladen werden.
Kriminalität konsequent bekämpfen und verfolgen!
Die Sicherheit unserer Bürger ist von grösster Bedeutung. Diebstähle, Einbrüche, Raubüberfälle, gewalttätige Übergriffe, Sexualdelikte und andere Formen der Kriminalität nehmen zu und bedrohen die Sicherheit der Bevölkerung. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass eine “Null-Toleranz-Strategie” gegen alle Formen der Kriminalität verfolgt und hart durchgegriffen wird. Die Präsenz der Kantonspolizei an neuralgischen Punkten muss erhöht werden, um die Sicherheit zu gewährleisten. Kantonsrat Pascal Schmid, Präsident der SVP-Fachkommission Sicherheit: «Gerade die aktuelle massive Zunahme der Kriminalität im Thurgau zeigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Erschreckend dabei ist der hohe Anteil von Asylbewerbern – also von Personen, die bei uns angeblich Schutz suchen und von uns unterstützt werden. Diesen Missbrauch des Asylrechts dürfen wir nicht länger akzeptieren.»
Migration: 10 Mio.-Schweiz verhindern und Risiken senken!
Die Chancen der Migration, die sich für die Wirtschaft, das Gewerbe, die Landwirtschaft und unsere Gesellschaft bieten, sollen genutzt werden. SVP-Präsident Ruedi Zbinden betont: «Aber wir dürfen die Schattenseiten der Migration nicht ignorieren.» Die unkontrollierte Zuwanderung, die durch das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union ermöglicht wurde, hat zu einer übermässigen Zuwanderung in unser Land geführt. Es ist notwendig, dass die Schweiz eine kontrollierte Zuwanderungspolitik verfolgt. JSVP-Präsident Marco Bortoluzzi ergänzt: «Dies erfordert wirksame Grenzkontrollen und eine konsequente Integrationspolitik.»
Bürgerrecht und politische Rechte: Einbürgerungen nur für gut Integrierte!
Die Einbürgerung sollte nur für diejenigen möglich sein, die gut integriert sind, unsere Sprache beherrschen, keine Sozialhilfe beziehen und weder Vorstrafen noch Verlustscheine haben. Diejenigen, die unsere Grundwerte verletzen, insbesondere bei religiösem Extremismus, sollten leichter ausgebürgert werden können.
Justiz
Bei Gerichtsverfahren ist es wichtig, dass die Verfahrensabläufe bürgerfreundlich und effizient gestaltet sind. Bei der Strafverfolgung sollten die gesetzlichen Strafrahmen ausgeschöpft werden, insbesondere bei Gewalt- und Sexualdelikten. Kriminelle Ausländer sollten konsequent des Landes verwiesen werden. Es ist wichtig, eine Justiz zu haben, die das begangene Unrecht angemessen vergeltet und eine abschreckende Wirkung erzielen kann.
