Verwendung TKB-Millionen

Aus dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank (TKB) verfügt der Kanton Thurgau über zusätzliches Eigenkapital von 127.2 Mio. Franken. Damit möchte die Regierung ab 2022 verschiedene Projekte finanziell gefördert werden. Dazu hat sie einen Projektwettbewerb ausgeschrieben, an dem auch die SVP Thurgau teilnimmt.

Wie wichtig eine umfassende Digitalisierung ist, konnten wir während den Einschränkungen rund um die Corona-Krise feststellen. Nur dank der Digitalisierung konnten die Unternehmen, die Dienstleister und die Bevölkerung kommunizieren und arbeiten. Daher sehen wir einen Ausbau und Optimierung der digitalen Infrastruktur, wie dies «smarter thurgau» plant, als Leuchtturmprojekt für den ganzen Kanton Thurgau. Darum soll ein Teil des zur Verfügung stehenden Geldes in Digitalisierungsprojekte von «smarter thurgau» investiert werden.

Die Verwendung der Mittel für Digitalisierungsprojekte erfüllt die geforderten Kriterien des Projektwettbewerbs optimal. Der Nutzen für die Allgemeinheit ist zweifelsohne gegeben, da schon heute sehr vieles miteinander vernetzt ist. Dies ist jedoch erst der Anfang und muss in Zukunft bis in jeden Weiler und vom Bodensee bis zum Hörnli für alle nutzbar sein. Auch die Nachhaltigkeit ist mir dem Projekt Digitalisierung gegeben, da dies von allen Berufssparten, den Dienstleistern, der Landwirtschaft, dem Tourismus und Gastgewerbe, dem Gesundheitsbereich sowie von der gesamten Bevölkerung in Zukunft noch mehr als heute genutzt wird. Zudem sind diese Projekte ausserhalb des Bereichs ordentlicher Staatsaufgaben angesiedelt und somit nicht im ordentlichen Staatshaushalt zu finden.

Gemäss Zeitplan soll die Regierung im Herbst 2020 einen Bericht und Gesamtkonzept zuhanden des Grossen Rates verabschieden. Die SVP Thurgau erwartet, dass darin Digitalisierungsprojekte berücksichtigt werden.