SVP Kanton Thurgau
Einfache Anfrage „Geht dem Thurgau bereits im Herbst die Energie aus?“
Europa, und damit die Schweiz und der Kanton Thurgau steuern infolge der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf einen Energieengpass zu.
Deutschland hat inzwischen die zweite Alarmstufe des „Notfallplans Gas“ ausgerufen. Industrie und Gewerbe werden als erste von den Gas- und Stromnetzen genommen. Deutschland, Österreich und Frankreich nehmen stillgelegte Kohlekraftwerke wieder ans Netz. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU gilt unser Land für die EU27 als „Exportnation“ und gerät bei einer Notlage in Ge-fahr, vom europäischen Energiebinnenmarkt ausgeschlossen zu werden.
Einem „Strom- und Gas-Blackout“ will die Schweiz im Rahmen der Wirtschaftlichen Landesversorgung“ begegnen. Dem Thurgau als Grenzkanton zum Bundesland Baden-Württemberg kommt dabei eine besondere Rolle zu.
Aufgrund dieser Entwicklung stelle ich der Regierung folgende Fragen:
- Ist sich der Regierungsrat bewusst, dass ein Energieengpass droht?
- Wann gedenkt die Regierung, darüber zu informieren?
- Was unternimmt die Regierung konkret, um einer Strom- und Gas-Mangellage im Thurgau zu begegnen?
- Stimmt sich der Thurgau mit Baden-Württemberg ab? Bestehen konkrete Kontakte mit dem Energieministerium? Inwiefern ist die Energiedirektorenkonferenz – und damit auch der Thurgau – in die Erwägungen der Wirtschaftlichen Landesversorgung konkret einbezogen?
- Welche Rettungsschirme gedenkt die Thurgauer Regierung für den Strom- und Gashandel der Thurgauer Energieversorgungsunternehmen aufzuspannen und welche Beträge werden dafür eingestellt?
