Einfache Anfrage «Kostenlose Gesundheitsversorgung für Sans Papiers auch im Thurgau?»

Auch im Kanton Thurgau leben Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers). Sie arbeiten und wohnen hier und sind Teil der gesellschaftlichen Realität.

Die Stadt Zürich hat kürzlich beschlossen, Personen ohne Krankenversicherung einen kostenlosen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen.

Angesichts der seit Jahren steigenden Krankenkassenprämien sowie der angespannten finanziellen Situation des Kantons Thurgau erscheint es stossend, dass die Bevölke-rung, welche seit Geburt Krankenkassenprämien und Steuern entrichtet, indirekt für zusätzliche Kosten aufkommen muss.

Dies kann beispielsweise über, steigende Prämien, Gebühren oder Steuern erfolgen.

Vor dem Hintergrund des erwähnten Entscheids der Stadt Zürich ersuchen wir den Regierungsrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Sans-Papiers leben nach Einschätzung des Regierungsrates im Kanton Thurgau
2. Wie viele Sans-Papiers erhalten im Kanton Thurgau aktuell eine faktisch kostenlose Gesundheitsversorgung, sei es über Nothilfe, Sozialdienste oder andere öffentlich finanzierte Strukturen?
3. Welche Kosten sind dem Kanton Thurgau in den letzten fünf Jahren im Zusammenhang mit der Gesundheitsversorgung von Sans-Papiers entstanden?
4. Wer hat diese Kosten getragen (Kanton, Gemeinden, Bund, Krankenversicherer oder andere Stellen)?
5. Welche grundsätzliche Haltung vertritt der Regierungsrat in Bezug auf den Zugang von Sans-Papiers zu einer kostenlosen Gesundheitsversorgung im Kanton Thurgau?