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Einfache Anfrage «PKTG – Reorganisation der Pensionskassenkommission: sinnvoll oder zu risikoreich?»

Die Pensionskasse Thurgau (PKTG) hat Ende Oktober 2023 in einem kurzen Schreiben an die Arbeitgeber mitgeteilt, dass die Pensionskassenkommission (PKK) ihre Zusammensetzung von aktuell 12 Personen auf 10 Personen ab dem Kalenderjahr 2024 reduzieren wird. Da je eine Arbeitgeber- und eine Arbeitnehmervertretung zurückgetreten seien, nehme man dies zum Anlass die Kommission zu verkleinern. Ein nächster Schritt, bzw. eine weitere Reduktion um zwei weitere Personen auf total 8 PKKMitglieder, soll Anfang Dezember in der PKK diskutiert werden.

Gemäss Pensionskassenreglement wird dieser Schritt wohl möglich sein, da die Politik sich nicht mehr einmischen kann. Die PKK kann ihr Reglement selbst erlassen und so auch die Anzahl der Mitglieder selbst bestimmen. Grundsätzlich sind schlanke Strukturen sinnvoll, aber: die PKK ist verantwortlich für ein Pensionskassenvermögen von rund 4.5 Mia. CHF, fast zwei Mal die Höhe des jährlichen Kantonsbudgets. Die Schulgemeinden sind, wie der Kanton und weitere angeschlossene Arbeitgeber (u.a. Spital Thurgau AG), Zahler von Arbeitgeberbeiträgen und müssen bei Unterdeckung auch geradestehen. Gemäss Information ist bereits seit Anfang des Jahres ein vierköpfiger Ausschuss für die Anlagen und die Immobilien verantwortlich. Diese Organisation habe sich bewährt. Für mich als Vertreter einer Schulgemeinde, einer öffentlichen Körperschaft, stellen sich Fragen zu den Risiken einer solchen Organisation. Hohe Summen und wenige Verantwortliche. Letztendlich ist die Kompetenz der PKK-Mitglieder entscheidend, das ist unbestritten. Dazu gehören aber auch kritische und hinterfragende Stimmen.

Daher folgende Fragen zur PKK:

  1. Wie beurteilt der Regierungsrat das Risiko der Verkleinerung der Mitgliederzahl der PKK?
  2. Welche Zahl an Mitgliedern erachtet der Regierungsrat als sinnvoll?
  3. Welche Kompetenzen sollen in einer PKK vertreten sein und wie sähe für den Regierungsrat eine optimale Zusammensetzung der PKK aus?
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