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Einfache Anfrage «Ukrainer im Kanton Thurgau»

Es trifft zu, dass die Ukraine von der russischen Aggression und der steten Bombardierung schwer betroffen ist. Allerdings gilt das nicht für das ganze Land, das fast 15 Mal grösser ist als die Schweiz. Viele Menschen wollen und können nicht aus der Ukraine flüchten. Wir werden dieses Jahr schweizweit über eine Milliarde für ukrainische Flüchtlinge in der Schweiz ausgeben – weil diese auch im Thurgau nicht arbeiten. Mit diesem Geld könnte man in der Ukraine für die Menschen wesentlich mehr bewirken als mit der unkontrollierten Masseneinwanderung, wo man nie sicher ist, ob es sich hier tatsächlich um kriegsbetroffene Menschen handelt. Der Schutzstatus S ist zu überprüfen.

Nach Einführung des Schutzstatus S für zehntausende Personen aus der Ukraine wurde auch deren Arbeitstätigkeit in der Schweiz erlaubt, allerdings mit wenig Erfolg.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Anzahl Personen aus der Ukraine, mit oder ohne Schutzstatus S, hält sich im Kanton Thurgau auf?
  2. Wie viele Gesuche für die Anstellung von Personen mit Schutzstatus S sind beim Kanton Thurgau eingegangen?
  3.  Wie viele Personen mit Schutzstatus S sind bei den regionalen Arbeitsvermittlungsstellen (RAV) gemeldet?
  4. Gibt es offizielle Zahlen zur Erwerbsquote ukrainischer Staatsbürger (mit oder ohne Status S) im Kanton Thurgau?
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26.05.2023
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