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Vorstoss

Einfache Anfrage «Zunahme von Raubüberfällen: Wildwest im Osten?»

Raub hier, Raub da – die Schlagzeilen reissen nicht ab: «Raubüberfall auf Tankstelle in Egnach», «Frauenfeld: Raubüberfall auf Schnellimbiss-Restaurant», «Mit Messer bedroht und ausgeraubt», «Romanshorn: Mann überfallen». Eine eigentliche Gewaltspirale.

Man wird den Eindruck nicht los, als ob es noch nie so viele Raubüberfälle gegeben habe wie in den letzten Monaten. Erhöht hat sich nicht nur die Anzahl der Nachrichten in den Medien, sondern auch die Anzahl der Polizeimeldungen: Alleine in der zweiten Jahreshälfte 2022 finden sich 27 (!) Meldungen über Raubüberfälle, seit anfangs 2023 drei. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2021 waren es (nur) 17, Im Jahr 2020 (nur) 10.

Was ist bloss los im Thurgau? Die Häufung der brutalen Raubüberfälle beunruhigt. Raub ist kein Kavaliersdelikt. Raub ist ein schweres Gewaltverbrechen, das mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft wird (Art. 140 StGB). Jeder Raub hinterlässt traumatisierte Opfer.

Es verstärkt sich der Eindruck, dass die massive Zunahme dieser Gewalttaten im Zusammenhang mit unseren offenen Grenzen stehen könnte.

Vor diesem Hintergrund unterbreiten wir dem Regierungsrat folgende Fragen:

  1. Wie viele Raubüberfälle wurden im Jahr 2022 im Kanton Thurgau begangen?
  2. Wie hat sich die Anzahl der Raubüberfälle in den letzten vier Jahren (2019-2022) entwickelt? Falls eine Zunahme festzustellen ist: Worauf ist diese zurückzuführen?
  3. Bei wie vielen dieser Raubüberfälle wurden die Täter und Täterinnen ermittelt? Wie hoch ist der Ausländeranteil (nach Aufenthaltsstatus)?
  4. Erkennt der Regierungsrat einen Zusammenhang zwischen den offenen Grenzen und den wachsenden Migrations- und Flüchtlingsbewegungen?
  5. Welche Massnahmen leitet der Regierungsrat ein, um dieser bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken und der Bevölkerung wieder mehr Sicherheit zu geben?
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