Einfache Anfrage | Vorstösse Mehrfachausschaffungen

Die beiden einfachen Anfragen von Hermann Lei und Aline Indergand verlangen nun Aufklärung über die Situation im Kanton Thurgau. Während Hermann Lei Auskunft über die Kosten dieser Rückführungen verlangt, will Aline Indergand wissen, wie viele Fälle von Mehrfachrückführungen es in den letzten fünf Jahren gab. Beide wollen damit Transparenz schaffen und Missbräuche im Bereich der Ausschaffungen aufdecken.

Die Öffentlichkeit und die Steuerzahler haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, welche Belastungen und Risiken durch solche wiederholten Rückführungen entstehen. Die Antworten des Regierungsrats werden mit Spannung erwartet.

Daher bittet Aline Indergand den Regierungsrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Rückführungen wurden in den letzten fünf Jahren durch den Kanton Thurgau vollzogen (aufgeschlüsselt nach a) Grund für und b) Art/Vollzugsstufe der Rückführung)?
2. Wie viele Fälle von Mehrfachrückführungen gab es in den letzten fünf Jahren im Kan-ton Thurgau (aufgeschlüsselt nach a) Grund für und b) Art/Vollzugsstufe der Rückführung)?
3. Welche Massnahmen sind aus Sicht der Thurgauer Regierung zu treffen, damit es nicht mehr zu Mehrfachrückführungen, wie im oben erwähnten Fall, kommt?

Daher bittet Hermann Lei den Regierungsrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Was kosteten die Rückführungen in den letzten fünf Jahren insgesamt (Vollkosten inkl. Personalaufwand der Behörden und der Kantonspolizei)?
2. Wie hoch fielen die durchschnittlichen Kosten pro Fall in den letzten fünf Jahren aus?
3. Was kosteten die teuersten zehn Rückführungen in den letzten fünf Jahren?