SVP Kanton Thurgau
28.11.2024
Mit der vorliegenden Anpassung des ENG beabsichtigt der Regierungsrat, die Energieversorgungssicherheit zu stärken. Die zwei wichtigen Stellschrauben... mehr lesen
08.11.2024
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens und die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf... mehr lesen
30.10.2024
Die SVP des Kantons Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit an der Vernehmlassung teilzunehmen. Wir hoffen auf... mehr lesen
30.08.2024
Einleitend möchten wir festhalten, dass die kantonale Änderung auf einer bundesrechtlichen Vorgabe basiert. Der Bund hat die... mehr lesen
30.08.2024
Grundlage der Gesetzesrevision bilden die beiden vom Grossen Rat (teil-)erheblich erklärten Motionen «Änderung des Gesetzes über die... mehr lesen
04.04.2024
Die SVP des Kantons Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit zur Vernehmlassung zu dem oben aufgeführten Gesetzesentwurf. mehr lesen
13.03.2024
Wir unterstützen im Grundsatz und im Sinne der Chancengerechtigkeit, dass diese wichtigen Aufgaben für die Gesellschaft verbindlich... mehr lesen
01.03.2024
Einleitend möchte die SVP Thurgau festhalten, dass es begrüsst wird, dass mit dem vorliegenden Vorschlag nicht ein... mehr lesen
28.02.2024
Einleitend möchten wir festhalten, dass die Grundlage für die kantonale Änderung eine bundesrechtliche Vorgabe ist. Es handelt... mehr lesen
29.12.2023
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens und die Gelegenheit zur Stellungnahme zur Teilrevision... mehr lesen
15.12.2023
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens und die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf... mehr lesen
05.12.2023
Die SVP des Kantons Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit zur Vernehmlassung zu dem oben angeführten Gesetzesentwurf. mehr lesen
31.10.2023
Aufgrund der erheblich erklärten Motion «Es bleibt keine Zeit – Finanzielle Wiedergutmachung für betroffene Menschen von Medikamententests... mehr lesen
08.05.2023
Die SVP Thurgau befürwortet die Änderung der Verordnung zum Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur... mehr lesen
01.03.2023
Wir begrüssen die Absicht, vermehrt erneuerbare Energie im Kanton Thurgau zu produzieren, fragen uns aber, wieso dies... mehr lesen
10.11.2022
Die Revision der Verordnungen erfolgt aufgrund einer Anpassung von § 12 Abs. 3 der Verordnung des Grossen... mehr lesen
10.10.2022
Auf Bundesebene wurde per 1.Februar das neue Gesundheitsberufegesetz (GesBG; SR 811.21) und dessen Ausführungsbestimmungen in Kraft gesetzt.... mehr lesen
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung – Liste säumiger Prämienzahler
10.10.2022
Der Kanton Thurgau führt bereits eine Liste von säumigen Prämienzahlern. Die bisherige Legitimation zur Führung der Listen... mehr lesen
19.08.2022
Die Strategie ist ausführlich und verständlich beschrieben und zeigt eine klare Richtung auf. Wir fragen uns, ob... mehr lesen
19.08.2022
Die SVP Thurgau hat die Unterlagen zur "Kantonalen Nutzungszone Mülifang" gelesen und diskutiert. mehr lesen
27.06.2022
Insbesondere Aufmerksamkeit schenken wir den Anliegen der Motion «Ein modernes Gastrogesetz – damit die Vielfalt bleibt» (GR... mehr lesen
23.05.2022
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens und die Gelegenheit zur Stellungnahme zur Teilrevision... mehr lesen
15.05.2022
Die SVP des Kantons Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit, sich zur Änderung des Gesetzes über die... mehr lesen
10.05.2022
Detaillierte Rückmeldungen Änderungen im Waldgesetz mehr lesen
09.05.2022
Wir sind nicht einverstanden mit der Nichtberücksichtigung der Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) im nächsten Ausbauschritt 2023 der Nationalstrassen. mehr lesen
15.10.2021
Die gesetzliche Grundlage lässt sich aus dem Epidemiengesetz ableiten und ist zudem als Verweis auf die Kantonalen... mehr lesen
15.10.2021
Die SVP Thurgau erachtet die vorgeschlagene Erhöhung der Besoldung für die Kindergartenlehrpersonen als unbestritten. mehr lesen
15.10.2021
Die SVP des Kantons Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit zur Vernehmlassung zum oben aufgeführten Gesetzesentwurf. Die... mehr lesen
30.08.2021
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend der «Kombinierten Mobilität im Kanton Thurgau» mehr lesen
19.08.2021
Wir befürworten die Integration der Hauptanliegen aus der Initiative «Biodiversität Thurgau» und der Motion «ein Denkmalschutz mit... mehr lesen
02.08.2021
Mit Schreiben vom 30.04.2021 unterbreitet das Departement für Bau und Umwelt DBU der SVP Thurgau das Vernehmlassungsverfahren... mehr lesen
05.07.2021
Die SVP des Kantons Thurgau dankt für das Vernehmlassungsverfahren und die Möglichkeit, sich zur Totalrevision des Gesetzes... mehr lesen
23.06.2021
Die SVP Thurgau dankt dem Regierungsrat für die Möglichkeit zur Teilnahme an der Vernehmlassung Massnahmenplan Geriatrie und... mehr lesen
23.06.2021
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Entwurf der Änderung des Jagdgesetzes mehr lesen
15.06.2021
Die SVP Thurgau bedankt sich für die Einladung zur Stellungnahme zum Gesetzesund Verordnungsentwurf und der Anpassung des... mehr lesen
20.05.2021
Stellungnahme zur Vernehmlassung zu den Gesetzesänderungen zur Umsetzung der Massnahmen gemäss Projekt Geo2020 im Bereich Geoinformation. mehr lesen
20.03.2020
Die SVP Thurgau dankt dem zuständigen Departement für die Möglichkeit zur Vernehmlassung betreffend die Änderung des Gesetzes... mehr lesen
2018
16. August 2018
Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern per 1. Januar 2020 evtl. 1. Januar 2021
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern per 1. Januar 2020 evtl. 1. Januar 2021
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10. März 2018
Vernehmlassung zur Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zur Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2017
31. August 2017
Vernehmlassungsantwort zum Bericht Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum Bericht Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. Februar 2017
Vernehmlassungsantwort zu der Totalrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zu der Totalrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2016
13. Dezember 2016
Vernehmlassung Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern
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8. Dezember 2016
Formular Externe Vernehmlassung Langsamverkehrskonzept Kanton Thurgau
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Formular Externe Vernehmlassung Langsamverkehrskonzept Kanton Thurgau
Vernehmlassungsantwort (PDF)
6. Dezember 2016
Vernehmlassung zum Konzept Öffentlicher Regionalver kehr Kanton Thurgau 2019 – 2024
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zum Konzept Öffentlicher Regionalver kehr Kanton Thurgau 2019 – 2024
Vernehmlassungsantwort (PDF)
1. Juni 2016
Vernehmlassungsantwort zum revidierten Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum revidierten Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2015
11. Dezember 2015
Änderung der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfeverordnung) vom 15. Oktober 1985
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Änderung der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfeverordnung) vom 15. Oktober 1985
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. Oktober 2015
Vernehmlassung zum Geriatrie- und Demenzkonzeptes des Kantons Thurgau
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zum Geriatrie- und Demenzkonzeptes des Kantons Thurgau
Vernehmlassungsantwort (PDF)
1. September 2015
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Lotteriegesetzes
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Lotteriegesetzes
Vernehmlassungsantwort (PDF)
1. September 2015
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Energienutzung (Spezielle Massnahmen im Elektrizitätsbereich)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Energienutzung (Spezielle Massnahmen im Elektrizitätsbereich)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2014
22. November 2014
Vernehmlassung „Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs“
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung „Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs“
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. November 2014
Vernehmlassungsantwort zum Volksschulgesetz
Begleitbrief (PDF) Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum Volksschulgesetz
Begleitbrief (PDF) Vernehmlassungsantwort (PDF)
31. März 2014
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (UNG)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (UNG)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. März 2014
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die tertiäre Bildung (Tertiärbildungsgesetz; RB 414.2)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die tertiäre Bildung (Tertiärbildungsgesetz; RB 414.2)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. März 2014
Vernehmlassung betreffend Entwurf des Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung betreffend Entwurf des Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren
Vernehmlassungsantwort (PDF)
21. Januar 2014
Vernehmlassung zur Totalrevision des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zur Totalrevision des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2013
27. September 2013
Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan, Änderungen 2013
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan, Änderungen 2013
Vernehmlassungsantwort (PDF)
25. Juli 2013
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen vom 5. Juni 1985
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen vom 5. Juni 1985
Vernehmlassungsantwort (PDF)
29. Mai 2013
Vernehmlassung über die Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23.02.1981
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung über die Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23.02.1981
Vernehmlassungsantwort (PDF)
28. Januar 2013
Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrkräfte (Pensionskassenverordnung) vom 13. April 2005
Vernehmlassungsantwort (PDF) Fragebogen (PDF)
Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrkräfte (Pensionskassenverordnung) vom 13. April 2005
Vernehmlassungsantwort (PDF) Fragebogen (PDF)
2012
19. Dezember 2012
Vernehmlassungsantwort zum revidierten Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum revidierten Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht
Vernehmlassungsantwort (PDF)
13. Dezember 2012
Vernehmlassungsantwort zur geplanten Aenderung der Verordnung des RR über die Rechtstellung der Lehrpersonen an den Volksschulen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zur geplanten Aenderung der Verordnung des RR über die Rechtstellung der Lehrpersonen an den Volksschulen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
13. Dezember 2012
Vernehmlassungsantworten zur geplanten Änderung der Verordnung über die Besoldung der Lehrkräfte, Änderung des Gesetzes über die Beitragsleistungen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantworten zur geplanten Änderung der Verordnung über die Besoldung der Lehrkräfte, Änderung des Gesetzes über die Beitragsleistungen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
5. Dezember 2012
Stellungnahme der SVP Thurgau betreffend Vernehmlassung Revision des Steuergesetzes
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Stellungnahme der SVP Thurgau betreffend Vernehmlassung Revision des Steuergesetzes
Vernehmlassungsantwort (PDF)
23. Mai 2012
Vernehmlassung zur Verordnung des RR zum Planungs- und Baugesetz und zur IVHB
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zur Verordnung des RR zum Planungs- und Baugesetz und zur IVHB
Vernehmlassungsantwort (PDF)
2011
21. Dezember 2011
Entwurf für ein Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversicherung
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Entwurf für ein Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversicherung
Vernehmlassungsantwort (PDF)
21. Dezember 2011
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Einführungsgesetzes vom 5. März 1997 zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Einführungsgesetzes vom 5. März 1997 zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991
Vernehmlassungsantwort (PDF)
14. Dezember 2011
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Volksschule (optionale Einführung der Basisstufe)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Volksschule (optionale Einführung der Basisstufe)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
30. November 2011
Entwurf für ein Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Familienzulagen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Entwurf für ein Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Familienzulagen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
18. November 2011
Vernehmlassungsantwort zu den von der EDK geplanten Massnahmen im Bereich der Diplomanerkennung für Lehrpersonen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zu den von der EDK geplanten Massnahmen im Bereich der Diplomanerkennung für Lehrpersonen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
18. November 2011
Vernehmlassungsantwort zu den von der EDK geplanten Massnahmen im Bereich der Diplomanerkennung für Lehrpersonen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zu den von der EDK geplanten Massnahmen im Bereich der Diplomanerkennung für Lehrpersonen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
6. Oktober 2011
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Strassenverkehrsabgaben (SVAG) vom 16. August 2006
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Strassenverkehrsabgaben (SVAG) vom 16. August 2006
Vernehmlassungsantwort (PDF)
26. September 2011
Vernehmlassungsantwort betreffend die Änderung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort betreffend die Änderung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz)
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25. Februar 2011
Vernehmlassungsentwürfe für die Umsetzung des Vormundschafts- bzw. Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes, die Schaffung einer kantonalen Pflegekinderfachstelle sowie die Einführung einer Beurkundungskompetenz für Anwältinnen und Anwälte mit Geschäftssitz im Kanton Thurgau
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsentwürfe für die Umsetzung des Vormundschafts- bzw. Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes, die Schaffung einer kantonalen Pflegekinderfachstelle sowie die Einführung einer Beurkundungskompetenz für Anwältinnen und Anwälte mit Geschäftssitz im Kanton Thurgau
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2010
16. November 2010
Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung vom 25. Oktober 1995 (Spitalplanung und -finanzierung)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung vom 25. Oktober 1995 (Spitalplanung und -finanzierung)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
19. April 2010
Vernehmlassungsantwort zu den nationalen Bildungszielen (Bildungsstandards)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Vernehmlassungsantwort zu den nationalen Bildungszielen (Bildungsstandards)
Vernehmlassungsantwort (PDF)
15. März 2010
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung vom 25. Oktober 1995 (Neuordnung der Pflegefinanzierung)
Begleitbrief (PDF) Fragebogen (PDF)
Vernehmlassung zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung vom 25. Oktober 1995 (Neuordnung der Pflegefinanzierung)
Begleitbrief (PDF) Fragebogen (PDF)
15. Februar 2010
Verordnung des Regierungsrates zum Vollzug der eidgenössischen Gesetzgebung zum Schutz vor Passivrauchen
Vernehmlassungsantwort (PDF)
Verordnung des Regierungsrates zum Vollzug der eidgenössischen Gesetzgebung zum Schutz vor Passivrauchen
Vernehmlassungsantwort (PDF)