Herzklinik: Rückblick und Ausblick

Interpellation «Herzklinik: Rückblick und Ausblick»

Von SVP-Kantonsrat Hermann Lei und weiteren

Das Herz-Neuro-Zentrum Bodensee (HNZB), ein bedeutender Teil der Thurgauer Gesundheitsversorgung, steht seit Jahren unter Kritik – und seit einigen Wochen unter Anklage der Staatsanwaltschaft, die Freiheitsstrafen bis zu vier Jahren fordert. Es besteht Verdacht auf gewerbsmässigen Betrug in Millionenhöhe beim Handel mit Implantaten über eine Briefkastenfirma im Kanton Zug. Es gilt die Unschuldsvermutung; gleichzeitig muss die Möglichkeit einer Verurteilung ernsthaft in Betracht gezogen werden.

Zum Vorstoss im Wortlaut (PDF)