Einfache Anfrage | «Auswirkungen der Abstimmung über das Kriegsmaterialgesetz auf den Wirtschafts- und Innovationsstandort Kanton Thurgau.»

Aufgrund dieser Veränderung gewinnt die Diskussion um die Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) in der Schweiz an Bedeutung – nicht nur sicherheits- und aussenpolitisch, sondern auch wirtschaftlich. Besonders betroffen ist auch der Kanton Thurgau, in dem zahlreiche Unternehmen aus den Bereichen Sicherheits- und Verteidigungstechnologien sowie Dual-Use-Technologien tätig sind.

Mit unserer Anfrage möchten wir von der Regierung wissen, welche Auswirkungen das momentane Kriegsmaterialgesetz auf den Wirtschafts- und Innovationsstandort unseres Kanton Thurgau hat.

Vorstoss (PDF)