SVP Kanton Thurgau
Vorstoss
Einfache Anfrage Landerwerb
Vorstoss von: SVP-Kantonsrätin Cornelia Büchi
Cornelia Büchi reicht eine Einfache Anfrage zu den Prozessen im Zusammenhang mit Landerwerb und der Festsetzung von Grundstückpreisen ein. Ausgelöst wurde diese Anfrage durch die Diskussionen im Grossen Rat betr. dem Neubau einer Jagdschiessanlage und den damit zusammenhängenden Grundstückserwerb.
Im Zusammenhang mit den Diskussionen im Grossen Rat betr. Neubau einer Jagdschiessanlage in Müllheim stellen sich Fragen nach dem Ablauf eines Landerwerbes durch den Kt. Thurgau, sowie über die Festsetzung des Grundstückpreises.
- Wer ist für den Landerwerb von Teilflächen oder ganzen Parzellen oder Liegenschaften zu Gunsten des Kantons verantwortlich?
- Wer erteilt die Weisungen für die Kaufs- oder Verkaufsverhandlungen und welche Kompetenzen haben die verantwortlichen Stellen oder Personen?
- Wie und zu welchem Zeitpunkt wird der/die zuständige Departementschef/in über den Stand der Dinge informiert?
- Ab welcher Kaufsumme nimmt das Departement oder der Regierungsrat direkten Einfluss auf das Landerwerbsgeschäft?
- Welche Parzellen oder Liegenschaften hat der Kanton in den letzten 5 Jahren zu welchem Zweck und zu welchen m2- Preis und Gesamtpreis erworben?
