SVP Kanton Thurgau
Einfache Anfrage | Gewalt gegen Polizei im Thurgau
Die Hauptaufgabe der Polizei ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Ruhe. Immer häufiger werden Polizeibeamte bei der Ausführung dieser Aufgabe aber mit teils massiven Pöbeleien und Angriffen konfrontiert.
Die Tendenz der Angriffe auf Polizeibeamte ist schweizweit über die letzten Jahre signifikant gestiegen. Die Vorstösser möchten vom Regierungsrat wissen, wie viele strafrechtliche Verurteilungen in den letzten Jahren im Thurgau ausgesprochen wurden, wie das durchschnittliche Strafmass lautete und wie die migrationsrechtlichen Folgen aussehen, wenn es sich bei den Tätern um Ausländer handelt. Zudem soll der Regierungsrat erläutern, welche gesundheitlichen Abklärungen den angegriffenen Einsatzkräften angeboten werden (z.B. Untersuchung auf potenziell übertragbare Krankheiten).
X