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Bericht aus dem Grossen Rat: Zum Abschluss viel Wehmut

Mit der letzten Sitzung der Legislatur endete für folgende sieben Mitglieder der SVP Fraktion ihre Mitgliedschaft im Grossen Rat: Hansjürg Altwegg, Sulgen nach 11 Janren, Max Arnold Weiningen nach 12 Jahren, Urs Schär, Eggethof nach einem Jahr, Brigitte Schönholzer, Sulgen nach 12 Jahren, Walter Strupler, Weinfelden nach 8 Jahren, Moritz Tanner, Winden nach 16. Jahren und Thomas Thalmann, Güttingen 6 Jahren.

Die Revision des Energienutzungsgesetzes wurde genehmigt. Der Geschäftsbericht der Thurgauer Kantonalbank kam gut an und wurde genehmigt. Als Revisionsstelle wurde neu die PricewaterhouseCoopers gewählt. Die Eigentümerstrategie fand die Zustimmung der SVP-Fraktion. Nach zwei Rücktritten wurde der Bankrat der Thurgauer Kantonalbank ergänzt mit Dr. Susanne Brandenberger und Roman Giuliani. Beide genossen die Unterstützung der SVP-Fraktion und machten ein gutes Ergebnis.

Schliesslich wurde eine Standesinitiative über die Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht der Versicherten von Krankenkassen einstimmig an den Bund überwiesen. Die Standesinitiative verhindert die finanzielle Bevorteilung der Krankenversicherer gegenüber der öffentlichen Hand bei Zahlungsausständen.

Stephan Tobler
Fraktionspräsident

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26.05.2023
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