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Eingereichter Vorstoss

Interpellation: „Jihadistische Bedrohung im Thurgau“

Von SVP-Kantonsrat Pascal Schmid

Medienberichte über Jihadisten im Kanton Thurgau lassen aufhorchen. Eine Recherche von Tagesanzeiger.ch und Newsnet benennt fünf Schweizer Jihad-Hochburgen: Winterthur, Lausanne, Biel, Genf – und Arbon. Laut Journalist und Terrorismus-Experte Kurt Pelda gibt es im Thurgau einige auffällige Leute mit Verbindungen zur Jihadisten-Szene. Sie lebten oft von der Sozialhilfe. Schlimm sei, dass die Behörden davon wissen würden: „Doch die wenigsten tun etwas dagegen oder sprechen darüber.“

Das alles wirft Fragen auf. Was radikalisierte Muslime anrichten können, haben uns die Terroranschläge in Paris, London, Nizza, Berlin, Barcelona und vielen weiteren Orten mit grausamer Deutlichkeit vor Augen geführt. Massive Betonelemente und Strassensperren mit Lastwagen erinnern uns gegenwärtig auch an der WEGA daran, dass die Bedrohung sehr real ist – auch hier im Thurgau. Das dumpfe Gefühl der Bedrohung verunsichert die Bevölkerung, untergräbt unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft und verursacht enorm ansteigende Sicherheitskosten. Dagegen müssen wir uns wappnen – auch auf kantonaler und kommunaler Ebene.

Zum Vorstoss im Wortlaut

 

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