Einfache Anfrage «Wohnungsknappheit auch im Thurgau?»

Gesamtschweizerisch sei die Situation derzeit noch nicht dramatisch, allerdings sei die Situation in gewissen Regionen angespannt, meldet das Bundesamt. Lösungs-ansätze könnten nur gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Allerdings liegen die Vorschläge der verschiedenen Akteure weit auseinander. Eine einheitliche Lösung für die ganze Schweiz sei nicht in Sicht, wird der Bundesrat zitiert.

Folgende Aussagen sind mir begegnet:

• Nicht die Raumplanung ist das Problem, sondern der knappe Raum. Die Raum-planung kann zur Lösung beitragen.

• Wir haben komplexe, vielleicht auch zu viele Vorschriften und eine Vielzahl von Interessen. Mit einer umfassenden raumplanerischen Interessenabwägung kann der vorhandene Handlungsspielraum optimal ausgenutzt werden.
• Siedlungsentwicklung nach innen ist komplex. Dichte wird von der Bevölkerung nur akzeptiert, wenn die Qualität stimmt und andernorts stattfindet. Tendenziell wird sie abgelehnt.
• Siedlungsentwicklung nach innen ist teurer. Es entstehen aber auch bedeutende finanzielle Mehrwerte. Diese sollten wiederum teilweise dazu verwendet werden, die Siedlungsqualität zu verbessern. Dazu gehören neben attraktiven Freiräumen auch preisgünstige Wohnungen.
• Deregulierung sei der falsche Weg, um der Komplexität zu begegnen, weil sich dadurch die Rechtsunsicherheit erhöht. Sinnvoller sei es, gemeinsam zu lernen, mit der Komplexität umzugehen.
• Gefragt sind aktive Gemeinden, die ihre Ausgangslagen kennen und bereit sind, die vorhandenen Instrumente (z.B. zur Mobilisierung von Baulandreserven) einzusetzen.
• Denken und planen im Quartiermassstab sowie Integration der Bauprojekte ins Bestehende.
• Die betroffenen Akteure möglichst früh ins Boot holen (auch informell) und transparent planen.
• Gemeinden und Städte benötigen einfach anwendbare Instrumente und fachliche Unterstützung. Bund und Kantone sind hier besonders gefordert.

In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen:

1. Wie beurteilt der Regierungsrat die Wohnungsknappheit für den Thurgau?

2. Über welche Siedlungsreserven verfügt der Kanton Thurgau bzw. seine Gemeinden und wie steht es mit der Verfügbarkeit?

3. Welche Möglichkeiten sieht der Regierungsrat zur Unterstützung der Gemeinden, um aktive Land- und Wohnpolitik zu betreiben?

4. Wie kann vor allem den betroffenen Haushalten mit Kindern, insbesondere Eineltern-Haushalte geholfen werden?