Bericht aus dem Grossen Rat: Finanzkompetenz des Lotteriefonds

Bei der Interpellation „Christliche Werte in der Wohlstandsgesellschaft“ konnte Daniel Vetterli SVP als Sprecher und Andrea Vonlanthen als Mitinterpellant die Notwendigkeit aufzeigen, dass im Regierungsrat und im Grossen Rat immer wieder nach dem christlichen Fundament gefragt wird. Wichtig ist auch, dass die Christen, jeder an seinem Platz und in der Familie diese Werte leben, weiter- und vorgelebt wird.

Neben dem Geschäftsbericht der Thurgauer Gebäudeversicherung wurde auch der Geschäftsbericht und die Staatsrechnung des Kantons Thurgau mit viel Lob für das positive Ergebnis von CHF 7.8 Mio. genehmigt und allen Mitarbeitern der Verwaltung ein Dank für die gute Arbeit ausgesprochen.

Im Lotteriegesetz soll die Finanzkompetenz des Regierungsrates neu geregelt werden. Nach der ersten Lesung wurde die Kompetenz für einmalige Ausgaben auf 3 Mio. Fr. und für wiederkehrende Ausgaben auf 1 Mio. Fr. festgelegt. Den Antrag, die Limite für einmalige Ausgaben bei 1 Mio. Fr. und für wiederkehrende Ausgaben bei 200‘000 Fr. festzulegen, lehnte der Rat gegen die geschlossene SVP-Fraktion mit 56 : 54 Stimmen ab.

Zum Abschluss wurde das Thema „Neues Kunstmuseum: Wie weiter?“ ausgiebig und kontrovers diskutiert. Die SVP-Fraktion erwartet von der Regierung eine Neuauslegung für den Start in ein neues Kunstmuseum-Projekt. Die Nachzahlungen an die Stiftung für geleistete Arbeiten blieben umstritten.
Stephan Tobler, Fraktionspräsident