Delegiertenversammlung der SVP Thurgau

Deutliche Parolen gefasst

Für einmal tagte die DV der SVP Thurgau für ihre Parolenfassungen im äussersten Zipfel des Kantons Thurgau, in der Entklave Horn. Gemeindeammann Thomas Fehr überbrachte die Grüsse von Bevölkerung und Behörde und der Ortsparteipräsident und Vizegemeindeammann Samuel Lehmann erklärte unter anderem, weshalb die Entklave Horn zum Kanton Thurgau gehört. Die DV fasste schliesslich klare Parolen.

Als Referenten konnte der Parteipräsident Walter Marty Nationalrat Hansjörg Walter zur Zukunft der Komplementärmedizin und zur Einführung der biometrischen Pässe Ständerat Hermann Bürgi begrüssen. Nach zwei hervorragenden Referaten und einer etwas hitzigen Diskussion über die Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen fasste die DV folgende Parolen:

Die Vorlage über die Komplementärmedizin wird abgelehnt und mit 103 Nein- gegen 19 Ja-Stimmen die Nein-Parole gefasst.

Die Vorlage über die Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen wird mit 71 Nein- gegen 55 Ja-Stimmen abgelehnt und damit die Nein-Parole gefasst.

Über die Kantonale Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 über die Volksinitiative Schutz vor Passivrauchen und den Gegenvorschlag wird pro und kontra informiert. Für die Volksinitiative sprach Jörg Cadisch, Präsident der Lungenliga. Dagegen votierte Kantonsrat Daniel Jung, Felben-Wellhausen. Nachdem auch der Grosse Rat mit 67 : 52 Stimmen die Volksinitiative ablehnt und dem Gegenvorschlag zustimmt, war auch die DV der SVP Thurgau auf der gleichen Linie.

Die Volksinitiative wird mit 104 gegen 19 Stimmen abgelehnt und hiefür die Nein-Parole gefasst. Mit 107 Ja gegen 15 Stimmen wird dem Gegenvorschlag zugestimmt und damit die Ja-Parole gefasst.