SVP Kanton Thurgau
Eingereichte Vorstösse
Einfache Anfrage: „Institution handelt naiv und blauäugig“
Von SVP- Kantonsräte Diana Gutjahr und Hansjörg Brunner
Die Behindertenorganisation habe ohne Wissen des Architekten Mehrbestellungen in der Höhe von 8 Mio. Franken getätigt und somit das Budget um 13 Mio. überzogen. Zudem ist die Rede von nicht vorgegebenen Budgets. Schlussendlich belaufen sich die Baukosten anstelle der budgetierten 17 Mio. neu auf 30 Mio. Franken. Mit dieser einfachen Anfrage möchte ich erfahren, wie die Rechenschaftspflicht gegenüber dem Kanton aussieht bzw. wohin unsere Steuergelder fliessen.
Einfache Anfrage: Schadenfälle bei der Sporthalle in Arbon
Von SVP- Kantonsräte Andrea Vonlanthen und Peter Gubser
Die neue Dreifachsporthalle in Arbon ist ein Gemeinschaftswerk des Kantons, der Stadt Arbon und der Sekundarschulgemeinde Arbon. Zwei grosse Schadenfälle während der Bauphase verzögern nun die Eröffnung um mindestens drei Jahre. Sie führen aber auch zu hohen Sanierungs- und Folgekosten. Der Kanton war sowohl im Preisgericht als auch in der Baukommission namhaft vertreten. Trägt er folglich auch eine Mitverantwortung an diesen Schadenfällen? Inwiefern kann er sich an den Sanierungs- und Folgekosten beteiligen? Gab es in den letzten Jahren ähnliche Probleme bei einem Bau, an dem der Kanton beteiligt war und ist? Diese Einfache Anfrage fordert den Regierungsrat heraus, Stellung zu nehmen.
