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Eingereichte Vorstösse: Bodenschutz und Biber

Einfache Anfrage: Vollzugskonzept Qualitativer Bodenschutz

Von SVP-Kantonsrat Hans-Peter Wägeli

Boden ist ein endliches Gut. Der Bodenschutz bezweckt, dieses Gut zu erhalten und nachhaltig zu bewirtschaften. Mit der Revision des Umweltschutzgesetzes und der Einführung der Verordnung über Belastung des Bodens wurden Bodenschutzbestimmungen, insbesondere im Bereich chemischer Belastungen konkretisiert und um Vorgaben zum physikalischen und biologischen Bodenschutz ergänzt.

Ein Grundeigentümer im Nahbereich einer verkehrsreichen Strasse (z.B. Kantonsstrassen) hat aufgrund der Wahrscheinlichkeit mit einer vom Verkehrsbetrieb stammenden Bodenbelastung zu rechnen.
Die Bodenuntersuchungen (Analysen usw.) und die allfälligen Entsorgungen auf Reaktordeponien verursachen hohe Mehrkosten für die Bauherrschaft oder Grundeigentümer. Verursacher ist der allgemeine Verkehr, also die Allgemeinheit, die diese Mehrkosten verursachen.

Zum Vorstoss im Wortlaut

Motion: „Standesinitiative – Änderung des Jagdgesetzes für die Entschädigung von Schäden, welche Biber an Infrastrukturen anrichten“

Von SVP-Kantonsrat Paul Koch

Der Biber steht unter Schutz. Im Kanton Thurgau dürfte zurzeit der höchste Biberbestand in der Schweiz leben. Damit verbunden entstehen zunehmend Konflikte durch Schäden an Kulturen, Bäumen und Infrastrukturen. Die Akzeptanz des Bibers kann verbessert werden, wenn der Bund und der Kanton Thurgau die Kosten von Schäden, die Biber an den Infrastrukturen anrichten, finanzieren.

Zum Vorstoss im Wortlaut

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