SVP erfreut über zukunftgerichtetes JA zu BTS/OLS
Das Thurgauer Stimmvolk sagt mit 54.6 Prozent Ja zur BTS/OLS. Damit ist der Weg frei für eine raumplanerisch sinnvolle, landschaftsschonende und wirtschaftlich gedeihliche Entwicklung des Kantons. Die Angstmacher-Kampagne der Gegner hat nicht verfangen.
Das Ja zu den zukunftsweisenden Strassenbauprojekten ist ein wichtiger Schritt für die weitere Entwicklung des Kantons. Endlich können die vielen Dörfer und Städte in der Osthälfte des Kantons vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Zudem wird eine Grundlage gelegt, um Verkehrs- und Siedlungsentwicklung langfristig zu steuern, was enorm wichtig ist, um die hohe Lebensqualität im Thurgau zu erhalten. Es ist mit den Strassenbauprojekten auch gelungen, die Balance zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und sinnvoller Raumplanung zu finden. Die SVP freut sich, dass die umsichtige Planung jetzt in die Tat umgesetzt werden kann – zugunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft. Die SVP ist überzeugt, dass damit auch die Befürchtungen der Gegner widerlegt werden können. Der Finanzierung der Strassenprojekte ist jetzt besondere Bedeutung zuzumessen, damit diese im versprochenen Rahmen erfolgen wird.
Sodann ist die SVP Thurgau froh, dass Volk und Stände die weitere Verschärfung des Rauchverbots abgelehnt haben. Das Volk hat genug von immer neuen Verboten. Die SVP freut sich über die Thurgauer Zustimmung zur Initiative „Sicheres Wohnen im Alter“. Das Thema Eigenmietwert wird weiterhin ein politischer Dauerbrenner bleiben. Schliesslich nimmt die SVP auch die Einführung eines neuen Verfassungsartikels zur Jugendmusikförderung zur Kenntnis. Dem Bund wird so eine neue unnötige Aufgabe aufgehalst. Gemeindeautonomie und Gestaltungsfreiheit bleiben auf der Strecke – mit unbezifferbaren Kostenfolgen.